ALSACE- LORRAINE, BADE, BAVIÈRE, HESSE

PAYS-BAS, PRUSSE

Nouveau Règlement pour le transport sur le Rhin des matières explosives, inflammables ou cor rosives et des poisons*); arrêté par la Commission centrale, le 2 septembre 1879.

Layimans t Recueil des Trottes conclus par les Pays- Bas ^ VIII. i98.

Verordnung ttber den Transport explosiver, entzUndlicher,

iltzender und giftiger Stoffe auf dem Rheine. /. Allgemeine Bestimmungen iiber den Transport explosiver, entzUndUcJier und

âtzender Stoffe.

§ 1. Die explosiven Stoffe, auf welche sich die nachstehenden Bestimmungen beziehen , sind :

Schiess- und Sprengpnlver;

Nitroglycerin (Sprengoel) uud Nitroglycerin enthaltende Prftparate, insbesondere Dynainit (oin nicht abtropfbaros Geraiscb von Nitroglycerin mit pulverfôrmigen, an sicb nicht explosiven Stoffen ;)

Nitrocellulose , insbesondere Schit'ssbaninwolle ;

explosive Gemiscbo, welcbe chlorsaure uiid pikrinsaure Salze enthalten;

Knallqnecksilber, Knallsilber und die daniit dargestellten Pr^parate. Unter den explosiven Stoffeti im Sinne dieser Verordnung sind ausserdem einbegriffen :

Pulvermunition, Feuerwerkskorper undZiindungen, mit Âusnahmederin der Armée und Marine vorgescbriebenen nicht sprengkrâfbigen ZUndnngen. Letztere, sowie ZUndhtltchen , Ztiiidspiegel und Métal Ipatronen unterliegen nur den Vorschriften des § 4 dieser Verordnung. § 2. Von der Versendung sind ausgeschlossen :

Nitroglycerin als solches, abtropfbare Gemische von Nitroglycerin, sowie Gemische von Nitroglycerin mit an sich explosiven Stoffen, aïs nitrirter Cellulose, Pulversatzen etc. ;

♦) V. le Règlement du 17 oct. 1S68. N. R. G. 2^ Série IV. 613.

Navigation du Rhin. 203

explosive Gkmische, welche ohlorsanre und pikrineaore Salze enthalien ; EjiaUqneckeilber, Knallsilber und die damit dargestellten Prftparate.

§ 8. Die Ubrigen in § 1 Absatz 1 und 2 aufgefilhrten explosiven Stoffe dtlrfen auf Sclii£fen, welche Personen befôrdern, und auf Dampfscliiffen llberhaupt nicht transportirt, an Schiesspulver und FeuerwerkskSrpem jedoch darf soyiel mitgeftlhrt werden, als zur Abgabe von Signalen nothwendig ist.

Eine Ausnahme von dieser Vorschrift findet nur statt, wenn in sehr dringenden F&llen die zur Beseitigung von Eisstopfungen nëthigen Sprengbtlchsen und das zur Fûllung der letzeren erforderliche Pulver unter Begleitang zaverlftssiger Personen in ktlrzester Frist nach dem Bestimmungsort gasdiafft werden soUen.

g 4. Ob andere als die unter den obengenannten Stoffen aufgefUhrten miiÊ&ndlichen Stoffe: ungereinigtes Petroleum, ZUndhtitchen , Zttndspiegel, Metallpatronen , ZlindbOlzer, Streichfeuerzeuge u. s. w. , sowie ob éUzende Stoffe: Schwefels&ure , SalpetersKure , Salzstture u. s. w. auf besonderen Fahrzeugen zu fUhren sind, oder mit anderen GUtern verladen werden dtlrfen, hat die Polizei- oder Hafenbeb5rde des Einladeorts zu bestimmen. Gestattet sie die Verladung mit anderen Gtitem, so hat sie zugleich die erforderlichen Yorsîchtsmassregeln anzuordnen, deuen sich der Schiffer unterwerfen muss. Ueber die von ihr getroffenen Anordnnngen ertheilt sie dem Schiffer eine besondere Bescheinigang , welche dieser auf Erfordem der Polizei-, Hafen-, Zoll- und Wasserbau-beamten vorzeigen muss.

//. Bêêtimmungen Uber Verpachung und VerUulung expîonver Stoffe,

§ 5. Explosive Stoffe sind in hôlzerne Kisten oder Tonnen, deren Fugen so gedichtet sind, dass ein Ausstreuen nicht stattfinden kann, und welche nicht mit eisernen Beifen oder Bttndern versehen sind, fest zu verpacken.

Pulver kann in metallene Beh^lter (ausgeschlossen solche von Eisen) verpackt werden.

Vor der Verpackung in Tonnen oder Kisten muss loses Kornpulver in Icinene, Mehlpulver in ledeme Sttcke gescbUttet werden.

Dynamit darf nur in Patronen, nicht auch in loser Masse versendet werden.

Djnamitpatronen und Schiessbaumwollpatronen (Patronen, welche aus gepresster, gemahlener Schiessbaumwolle bereitet und mit einen Ueberzog von ParafiQn versehen sind) sind durch eine UmhUllung von Papier in Pakete zu vereinigen. Dynamit- und Schiessbaumwollpatronen, Schiessbanmwolle, sowie andere Nitrocellulose dUrfen weder mit ZUndnngen versehen, nochmit •olchen in dieselben Beh&lter verpackt werden.

Schiessbaumwolle, sowie andere Nitroccllulosi* uiuss bis zu mindcstens 20 Prozent Wassergehalt angefeuchtet in wasserdichte Behâlter besonders fest verpackt sein, so dass eine Reibung des Inhalts nicht stattfîaden kann.

Die zur Verpackung explosiver Stoffe dienendcn Behftlter mtissen je nach ihrem Inhalte mit der Aufschrift: »Pulver, Pulvermunition , Feuer- >werkskôrper, Ztlndungen, Dynamit, Schiessbaumwolle* versehen, Beh^lter, welche Dynamit enthalten, ausserdem mit der Firma oder der Marke der Fabrik, aus welcher das Dynamit herrUhrt, bezoichnet sein.

204 Bade^ Bavière^ etc.

Das Brnttogewicht der Schîessbanmwolle enthaltenden Behftlter darf 85 Kilogramm, das Brnttogewicht der Pulver, Palvermnnition, Feuerwerksk5rper oderZUndungenenhaltendenBehttlter 75 Rilogramm, das Bruttogewicht der Dynamitpatronen enthaltenden Beh&lter 85 Kilogramm nicht Ubersteigen*

§ 6. Bei dem Verpacken , dem Ein- nnd Ansladen darf Feuer oder offenes Licht nicht gehalten, Taback nicht geraucht werden.

Das Ëin- nnd Ansladen insbesondere von Dynamit, hat unter sorgfôltiger Vermeidung yon Ërschtttterungen zu erfolgen. Die betreffenden Beh&lter dûrfen desshalb nie geroUt oder abgeworfen werden.

§ 7. Das Ein- nnd Ansladen darf nur an einer von der Polizeibehôrde dazn angewiesenen Stelle, welche moglichst weit von bewohnten Geb&ndfln entfernt sein mnss, erfolgen.

Die Ladestelle darf dem Pnbliknm nicht zngftnglich sein nnd ist, wenn ansnahmsweise das Ëin- oder Ansladen bei Dunkelheit stattfindet, mit fes^ nnd hochstehenden Latemen zn erlenchten.

Die mit explosiven Stoffen gef[lllten BehUlter dUrfen nicht eber anf die Ladestelle gebracht oder daseibst zugelassen werden, bis die Verladnng beginnen soll.

§ 8. Die explosiven Stoffe mtissen anf dem Fahrzeuge in einem abgeschlossenen Baume, welcher bei Dampfschiffen (§ 3) mëglichst weit vom Kesselranm entfernt sein mnss, nnter Dcck fest verstant verladen werden.

Weder in diesen noch in den unmittelbar daranstossenden Bflnmen dûrfen Ztlndhtitchen nnd Zllndschntlre verpackt sein. Leicht entztlndliche Stoffe sind , mit Ausnahrae der zum Betriebe der Dampfkessel oder der Klichen dienenden Brennmaterialien , von der gleichzeitigen Befôrdemng tlberhanpt ansgeschlossen. Brennmaterialien dûrfen nnr in fenersicheren nnd leicht nnter Wasser zn setzenden besonderen Râumen anfbewahrt werden* Das Schiff muss mit einer von weitem erkennbaren , stets ausgespannt gehaltenen, schwarzen Flagge mit einem weissen P versehen werden.

Ausserdem milssen bei Verladung explosiver Stoffe in offenen Fahrzengen letztere mit einem Plantuche tiberspannt werden.

§ 9. Wer explosive Stoffe in Mengen von mehr als 35 Kilogramm Brnttogewicht versendet, muss der OrtspolizeibehSrde des Absendeortes davon nnter Angabe des Transportweges Anzcige machen nnd den Frachtschein derselben znr Visimng vorlegen.

§ 10. Wird loses Pulver in Mengen von nicht mehr als 15 Kilogr. Brnttogewicht, oder werden andere explosive Stoffe in Mengen yon nicht mehr als 35 Kilogr. Brnttogewicht versendet, so finden auf dergleichen Transporte ausser der Vorschrift des § 3 nnr die von der Verpacknng nnd von der Bezeichnnn^ der Beh&lter handeln den Vorschrift^n dièses Abschnitts Anwendnng.

///. Songtige Bestimmungen iiber den Tramtport explosiver Stoffe.

% II. Im tibrigen ist beim Transport explosiver Stoffe Folgendes zu beobachten :

a. Der Transport dnrch zusammenhftngend gebaute Ortschaften ist nnr gestattet, wenn dièse Orte nicht auf dem Wasserwege umfahren werden

NamgaiioH du Rhin. 205

kônneii. Ist die Darchfahrt imvermeidiicb , so ist von der bevorsiehenden Ankonft des Transports der mit der Wahrnehmung der Ortspolizei betrauten Befadrde zeitig Anzeige zu machen und sind deren BestimmuDgen zu erwarten. Die Darchfahrt ist yon der Beh5rde nur zu gestatten, nachdcm die Passage freigemacht und die Anordnnng getroffen ist, dass BrUcken etc. ohne Aafenthalt passirt werden kSnnen. In grësseren Stftdten nnd bei beengten Wasserstrassen ist die Beh5rde befugt , die Darchfahrt ganz za untersagen.

h, Sind SchiffbrUcken oder Schleusen zu passiren, so ist dem Brlickenoder SchleosenwUrter von der bevorstehendeii Ankanft des Fahrzeugs und seiner ungefUhren Grosse zeitig Anzeige zu machen.

c, Beim Passiren von Eisenbahnbrllcken mlissen die mit explosivcn Stofien beladenen Schiffe von Eisonbahuzûgen und geheitzten Lokomotiven miadestens 300 Meter enfernt bleiben.

d, Das Anlegen darf nur an Orten geschehen, welche dem Publikum nicht zugftnglich sind.

Die Ortspolizeibehërde ist stets vorher in Kenntniss zu setzen und hat Vorschriften ûber Ort, Zeit und Vorsichtsmassrogein im Ëinzelnen zu geben.

§ 12. Auf Fahi*zeugen, welche explosive Sto£fe fUhren, darf Feuer oder ofifenes Licht nicht gehalten, Tabak nicht geraucht werden.

g 13. Ffthren, welche Fuhrwerke mit explosiven Stoffen Ubersetzen, dtUfen nicht gleichzeitig andere Fuhrwerke oder Personen befôrdern.

IV, BeHimmungen iiber den Trampart deê ungereinfgten Peiroleumê.

§ 14. Der Ftthrer eines Fahrzeuges, welches ungereinigtes Petroleum an Bord bat, darf mit seinem Fahrzeuge nur in einer Entfemung vonmindestens 160 Meter von andern Fahrzeugen oder bewohnten OeMuden anlegen. Erreicht er den Bestimmungsort, so bat er der Polizei- oder Hafenbeh5rde anzuzeigen, dass das Fabrzeug Petroleum geladen habe, und die Mange desselben genau anzugeben. Er bat sodann das Fabrzeug auf den von der Polizei- oder HafenbehQrde bestimmten Liegeplatz zu fdbren ,*. und darf diesen Platzohne Erlaubniss der Polizei- oder Hafenbebërde nicht verlassen.

§ 15. Die L5schung derLadung mnss innerbalb der von der Polizeioder HafenbehSrde bestimmten Frist bewirkt werden.

§ 16. 8cbi£fer, welche ungereinigtes Petroleum in ibre Fahrzeuge einladen oder flberladen, dUrfen dies nur an der von der Polizei- oderHafenbdiOrde bestimmten Stelle bewirken, und mttssen den Hafen oder Ladeplatz binnen der vorgeschriebenen Frist verlassen.

§ 17. Bei Einladung und LtJscbung von ungereinigtem Petroleum darf ebensowenig wie auf den dièse Waare an Bord habenden Schiffen Feuer oder Licht gemacht noch Tabak geraucht werden.

9 18. Die Ausladung und Lagening von ungereinigtem Petroleum darf nur auf dem von der Polizei- oder Hafenbebërde dazu bestimmten Platze stattfinden.

S 19. Als ungereinigtes Petroleum im Sinne dieser Verordnung ist daqenige anzuseben, welches nicht klar und dûnnflttssig ist.

206 Bade^ Ramère^ etc.

V. Bettimmungen ûber den Transpart von ArnenikaUen und anderen CHfUtqfm.

% 20. Arsenikalien, d. h. Arsenik enthaltende Stoffe, als :

Arsenmetall , nftmlicli Fliegenstein nnd Scherbenkobalt ; Arsenik-

Saure; arsenige Stture (weisser Arsenik, Hûttenrauch) ; Bauschgélb

(Auripigment) ; Realgar (rothes Arsenigglas) ; femer Quecksilber-Prft-

parate, als tttzendes Sublimât nnd andere, dtlrfen anf dem Bheine nur in festen, aus gutem Holz gearbeiteten, inwendig mit starker und dichter Leinwund sorfâliig und dauerhaft zu Terklebenden F%38ern oder Kisten versendet werden.

Auf jedem Kollo muss mit grossen leserlicben Buchstaben in schwarzer Oelfarbe das Wort »6ift€ angebracht sein.

§ 21.^Wenn Giftstoffe (§ 20) in Mengen von 100 und mehr Gentnem versendet werden solien, so dtlrfen sie in Scbiffen, welche noeb andere Otlter euthalten, nur in besonderen wasserdicbt abgeschlossenen Abtbeilungen derselben verladen werden.

Vor der Verladung muss der Schiffer der Polizei- und Hafenbebôrde Anzeige erstatten. Dièse bat sicb davon zu tiberzeugen, dass die zur Anfnahme der Giftstoffe (§ 20) bestimmten Abtbeilungen des Scbiffes wirklioli wasserdicbt abgeschlossen sind.

Im Gleicben bat dieselbe, falls Giftstoffe in Mengen unter 100 Centnem zusammen mit anderen Gegenst&nden transportirt werden sollen, die Art nnd Weise der Verladung vorzuscbreiben^wobei namentlicb darauf zu acbten ist, dass die Giftstoffe abgesondert von Konsumtibilien gestauet werden. Ueber die von ihr getroffenen Anordnungen bat sie dem Scbiffer eine Bescbeinigung za ertheilen.

§ 22. Die Polizei- oder Hafenbeborde des Absendnngsortes bat die Verladung zu untersagen, wenn die Kolli Beschttdigungen erlitten haben, welche obne deren Ërôffnung wabrzunehmen sind.