L. S.) SOLAR DE LA MARGUERITE

Recueil gén. Tome. V.

530 Traite concern. la procédure

Traité entre la Prusse, la Saxe, le Hanovre , Danemarch et Mecklenbourg-Schwerin concernant la procédure de revision sur VKlbe. Conclu et signé à Drèsden, le 30 Août

Ihre Majestâten die Ronige von Preussen, Sachsen, Hannover und Danemark und Seine Rôniglicbe Hoheit der Grossherzog von Mecklenburg - Schwerin haben, in Auerkennting der Vortheile, welche der von Allerbocbstund Hochsldenselben ûber das Revisionsverfahren auf der Elbe am 23. Juni 1821. abgescblossene und bis znm Jabre 1839. ausdriicklich verlângerte, seitdem aber bis auf Weiteres in Anwendung gebliebene Staatsvertrag in administrativer und gewerblicber Beziebung bewirkt bat, iiber die Erneuerung dièses Staatsverlrages miter eiuigen , namenllich durcb den Beitritt des Rônigreicbs Sachsen zum grossen Deutscben Zollvereine herbeigefùhrten Modificationen , durcb Allerbôcbst- und Hôcbst Ibre Bevollmâchtigten bei der zweiten Elbscbifffahrts- Revisions-Kommission , namlich :

Seine M a j estât der Konig von Preussen, A lier hoc b st 1 bren Gebeimen Regierungsratb und Zollvereinsbevollmâchtigten , Karl Friedricb lieinrich Albert Gustav Wendt, Seine Ma j estât der Konig von Sachsen, A 1- 1 e r h o ch stl b r e n Direktor der 1. Abtbeilnng im Finanzmniisteriuni, Karl Webner, Ritter des Koniglich Sacbsiscbeti Civil - Verdienst - Ordens und des Rôniglicb Preussiscben rotben Adler- Ordens 11. Rlasse ,

Seine Maj estât der Konig von Hannover, Aller h ochstl bren Ober-Steuerratb , Dr. Otto Karl Franz Rlenze, Ritter des Guelpben-Ordens,

Seine M a j e s t â t der Konig von Danemark, A 1 1 erbochstlbr e n Etats-Ratb , Sektïonscbef in dem General-Zoll-Kammer- und Rommerz-Roliegium , Rail Pbilipp Francke, Piitter des Danebrogs- Ordens und Danebrogs -Mann , Ritter des

de révision sur l'Elbe.

Kôniglich Preussischen rottien Adler-Ordens II. 1843 Klasse, Kotnthur des Grossberzoglich Oldenburgischen Haus- und Verdienst-Ordens.

nnd

Seine Konigliche Hobeit der Grossherzog von Mecklenburg-Scb werin , Hôchstïhren Kammerrath, Leopold Heinricb Friedrich Wendt,

nachstehende Vereinbarung, unter Vorbehalt Ihrer Allerhochsten und Hôchsten Ratificationen, abscbliessen lasse».

Art. 1. Ihre Majestàten, die Kônige von Hannover und Danemark und Seine Konigliche Hobeit der Grossherzog von Mecklenburg-Sch werin, werden, wie bisher, so auch ferner und bis zum 31. Màrz 1853. das Ibnen zustehende Recht der speciellen Revision bei ibren Elbzoll-Aemtern , die Fàîle dringenden Verdachts der Defraude ausgenommen, gegen diejenigen Schiffe und Flôsse nicbt ausiiben lassen, welche das Kôniglich Preussische Hauptzollamt Wittenberge passiren und dort, iinmittelbar oder durch die Begleitschein-Kontrole, einer speciellen Revision unterworfen werden.

Art. 2. Seine Majesiàt der Konig von Preussen werden dagegen die sammllichen SchiiTsladungen und Flcisse, welche Wittenberge passiren, dort einer speziellen Revision, soweit dieselbe zur Sicherung der Elbzolleinkûnfte der drei genannten elbniederwârts belegenen Staaten erforderlich ist, auch in den Fallen unterziehen lassen , wenn die eigenen Kassen Preussens bei dern Ausfalle der Revision nicht betheiliget sind.

Die specielle Revision in Wittenberge soll nui* unterbleiben

a) in der Niederfahrt: wenn eine solche^schon frûher bei einer dazu befugten Kôniglich Preussischen oder Kôniglich Sàchsischen Zoll- oder Steuerstelle erwiesenerniassen statlgefunden bat,

b) in der Auffahrt: wenn die Ladung auf ein Kôniglich Preussisches oder Kôniglich Sàchsisches Zolloder Sleueramt zur Abfertigung abgelassen wird,

und in beiden Fallen zugleich die Identitàt und Quantitât der Ladung durch Anleguug des Verschlusses, oder in sonst geeigneter Weise festgestellt wordensist.

AUerhochstdieselben und Seine Majestàt der Konig von Sachsen werden Ihre Zoll- und Steuerbeamten besonders verpilichten lassen, in alleu Fallen , wo nach

Ll 2

532 Traité concern. la procédure

184 3 dem Obigen eine specielle Revision zu Wittenberge riicht erfolgt, dièse Revision bei denjenigen Allerhochst Ihrer Zoll- und Steuerâmter, bei welchen die Erlegung des Begleitscheins oder die Abfertigung auf Begleitscbein gescbiebt, sorgfalligst aucb dann vornehmen zu lassen, wenn dabei die Kassen des eigenen Staates nicht betbeiligt sind.

Allerbôcbstdieselben werden das Ergebniss der bei Allerbochstlbren Zoll- oder Steuerâmtern bewirkten speziellen Revisionen in die Manifeste vollstandig und genau eintragen lassen.

Art. 3. Ausserdem genehmigen Seine Majestât der Kônig von Preussen , dass von Ihren Majestàten den Kônigen von Hannover und Danemark und Seiner Kôniglichen Hobeit dem Grossherzoge von Mecklenburg- Scbwerin ein gemeinscbaftliclier Elbzoll-Kommissar auch ferner angestellt werde.

Der turnus der Ihnen abwechselnd zustebenden Besetzung dieser Stelle bleibt der Vereinbarung der anstelleuden Staaten iiberlassen. Dièse werden nur gesittete, verlraglicbe und erfabrene Manner zu dem fraglichen Amte befordern und dièses ausreicliend dotiren.

Sporteln und Nebeneinnahmen von den Zollpflichtigen darf der Elbzoll-Kommissar unter keinem Namen oder Vorwande bezielien.

Von der Ernennung jedes Elbzoll-Kommissars und von jeder neuen oder verânderten Dienstinstruktion desselben werden die Koniglich Preussische und Rôniglîcli Sàcbsisclie Regierung benachrichliget werden.

Der gemeinscbaftlicbe Elbzoll-Kommissar sowobl, als die Zollbeamten zu Wittenberge werden zu einem vertragliclien gegenseitigen Benehrnen besonders verfiichtet werden.

Dem Elbzoll-Kommissar kann von den Slaalen, fur welcbe derselbe fungirt, ein Gehiilfe beigegeben werden, welcber Jenem untergeordnet ist, und ihn nur ausnalimsweise in Fàllen der Abwesenbeit oder sonstiger Verbinderung setbslstandig zu vertreten bat.

Art. 4. Der gemeinscbaftlicbe Elbzoll-Kommissar soll bei dem Haupt-Zollamte Wittenberge

a) das Interesse seiner Allerbocbsten und Hocbsten Kommitlenlen in allen Elbzollangelegenbeiten vertreten und zu dem Encie namenllicb

b) befugt seyn, die Revisionen der Scbiffsladimgen und

de revision sur l'Elbe.

Flosse, welcbe jedoch den Koniglicb Preussiscben Beamten allein zusteben , mit beîzuwohnen , uni dadurch die Ueberzeug un g zu gewinnen , dass auch die Redite seiner Allerbocbsten und Hôcbsten Kommittenten bestens wabrgenommen werden.

Er darf jedocb durcb seine Anwesenbeit dabei den Koniglicb Preussiscben Zollbeborden in ibren AmtsveiTichtungen nicbt hinderliéh werden und an dem Geschaftsbetriebe derselben bicht unmitlelbar Tbeil nebmen.

c) Die Zollregister des Koniglicb Preussiscben Haupi- Zollamts Wittenberge ùber eingebende, ausgebende und durcbgebeude Giiter und ùber die davon erhobenen zollvereiulandiscben und Elbgefàlle, nicbt weniger die aufzunehmenden Notate ùber die Revision solcber Elbscbiffs-Ladungsgegenslande, welcbe in Hannover, Danemark und Mecklenburg elbzollpflicbtig sind , in Preussen oder Sacbsen aber vielleicht von alleu Abgaben frei sind und in den dortigen Zollregistern nicbt aufgefîibrt werden, sollen ihm jederzeit auf Verlangen im Amtslokale vorgelegt werden, uni daraus das Notbige zu extrabiren und die ihm von den Zollâmtern seiner Allerhocbsten und Hôcbsten Kommiltenten zugebeuden Manifeste damit zu vergleichen.

d) Er soll in jedem Falle des dort eintrelenden Begleilscbeinverfabrens von dem Ausfall der am Beslimmungsorle der Ladungen vorzunebmenden speziellen Revision vollstandig durcb das Haupt-Zollamt zu Wittenberge unterricbtet werden.

e) Er darf den zollricbterlicben Untersucbungen , soweit dièse das Interesse seiner Allerbocbsten und Hochsteu Kommittenten betreffen , persônlicb beiwobneu und die Akten iiber solcbe Untersucbungen einsehen und extrabiren.

f) Er bat die nacberbobenen Gefalle, Strafen, Kosten und Entscbàdigungsbetrâge in Empfang zu nebmeu und an die Zollamter seiner Allerbôchsten und Hôcbsten Kommittenten zu befordern.

g) Es bleibl ilim ùberlassen, bebuf einzuleitender Strafverfahren zwiscben mehreren zuslandigen Gericbtsstanden die Wabl zu treflen.

b) Er bat, was seine Beziehungen zu Koniglicb Preussiscben Zollbeborden betrilït, in allen Fàllen nue

Traité concem. la procédure

1843 mit dem Oberinspektor und respektive mit dem Zollrichter des Zollamts, bei dem er angeslellt ist, amtlich zu verhandeln.

Art. 5. Seine Majestat der Rôuig von Sachsen genehmigen, dass von Ihren Majestàten den Rônigen von Hannover und Danemark und Seiner Rôniglicben Hoheit dem Grossherzoge von Mecklenburg - Scbwerin, falls Allerbôcbst- und Hôcbstdiese es angemessen Jiuden sollten, aucli beî dem Haupt-Zoll-Amte Scban^au ein gemeinscbaftlicber Elbzoil-Rommissar angestellt werde, auf dessen Verbaltnisse alsdann die Art. 3. 4. Anwendung linden.

Art. 6. Sammtliche Elbzollâmier der kontrabirenden Staaten und der zu Wittenberge (sowie eventuell der zu Scbandau) angestellte Elbzoil-Rommissar haben sicli unter einander auf Verlangen Mittheilungen ans den Registern zu macben und die Einsicbt der letzteren am Orte ilirer Aufbewabrung dem Vorstande des requirirenden Zollamts oder dem gemeinscbaftlicben Eibzoll- Rommissar zu gestatten.

Art. 7. Ergeben, rucksichtlîcb elbaufwârls nacb — oder durcb Preussen gefiibrte Schiffsladungen , die durcb Roniglicb Preussiscbe oder Rôniglicb Sâcbsiscbe Zoll- oder Sleueràmter vorgenojnmenen speciellen Revisionen eine Abweicbung — von den, bei Passirung Eines oder Mebrerer der Roniglicb Hannoverscben, Rôniglicb Daniscben oder Grossberzoglicb Mecklenburgscben Elbzollbebungsstellen abgegebenen , Deklarationen und eine Verkùrzun^ der dort zu entricbten geweseneu Zollbetrâge, so wird der Scbiffer bei der betreffenden Roniglicb Preussiscben oder Rôniglicb Sàchsiscben Revisionsstelle nicbt abgefertigt, bevor er nicbt daselbst, bebuf Ausbandigung an den gemeinschaftlicben Elbzoil- Rommissar, 1) die verkiirzten Zollgefalle nacbgezahlt und zugleicb 2) Strafe und Rosten erlegt oder dieserhalb Sicberbeit bestellt bat.

Art. 8. Wenn die in der Auftahrt zu Wittenberge anlangenden S chiffe dort wegen angelegter Begleitscbein- Ronlrole obne specielle Revision znr Weiterfabrt abgefertigt werden sollen, so ist, bevor letzleres gescbieht, davon jedesmal der gemeinscbaftlicbe Elbzoil-Rommissar zu benacbricbtigen und auf dessen Verlangen der Scbiffer vor seiner Weiterfabrt znr Bestellung einer besonderen Sicberbeit fur die bei den passirten Hannover-

de revision sur l'Elbe.

schen, Danischen und Mecklenburgschen Elbzoll - Erhebungsstellen etwa zu wenig entrichteten Gefalle anzuhalten.

Riïcksiclillich derjenigen Elbzollamter . bei welchen der Schiffer seine Ladung nach dein Manifeste verzollt zu liaben nachweist, soll jedoch dièse Sicherheit nicht hoher als auf ein Drittheil der bezahlten Zollhetrâge sich belaufen.

Art. 9. Fur die elbn iederwâris zur Verschiffung in oder durcli die Hannoverschen, Danischen oder Mecklenburgschen Zollgeleite bestimmten Ladungen biidet das Haupt-Zollamt Wittenberge die gemeinschaftliche Anmeldungs- und Revisionsstelle.

Ergiebt sich durch die daselbst vorgeuomniene Revision eine unrichtige Manifestation solcher Ladungen dahin, dass zu derselben gehorende Gegenstande entweder gar nicht, oder in zu geringèr Menge, oder in einer Gattung, welctie die Zollfreiheit oder die Anwendung eines geringeren Zollsatzes zur Folge gehabt liaben wiirde, deklarirt sind, so wird rûcksichtlich dieser Giiter der davon fiir die Hannoverschen, Danischen und Mecklenburgschen Elbzollgeleite , welche die verschwiegenen oder unrichtig angegebenen Giiter nach Inhalt des Manifestes oder der sonst liber die Ladung sprechenden Papiere erreichen sollten , zu erlegencle Zoll als defraudirt angenoiumen , und es findet auch auf dièse Fâlle der Art. 7. Anwendung.

Art. 10. Ihre Majestâten die Konige von Hannover und Danemark und Seine Konigliche Hoheit der Grossherzog von Mecklenburg-Sch werin behalten sich, in Gemassheit der Elbschifffahrls-Akte, das Recht zur speziellen Revision derjenigen Ladungen, welche Wittenbêrge in der Niederfahrl nicht passirt haben und in der Auffahrt nicht zu erreichen bestimmt sind, sowie zur allgemeinen Revision aller Fahrzeuge ausdrucklicli vor.

Art. 11. Dieser Vertrag tritt gleichzeitig mit der Schluss-Akte der zweiten Elb-Schifffahrts-Revisions- Kommission in Wirksamkeit.

Derselbe erlischt mit dem 31. Marz 1853., insofern die Allerhochsten und Hochsten Rontrahenten sich nicht Ûber dessen Verlangerung verstandigen solllen.

Die Allvirluichsten und Hochsten Ralificationen desselben werden gleichzeitig mit denen der obengenannten Schluss-Akte ertheilt und ausgewechselt werden.

536 Négociations entre la France

1843 Dessen zur Urkund ist derselbe von deu Ein gangs erwahnten Bevollmachtigten unterschrieben und untersiegelt worden.

Geschehen zu Dresden, deu Dreissigsten Âugust Ein Tausend Acht Hundert Drei und Vierzig.

(L. S.) C. F. H. A. Gustav Wendt.

(L. S.) Karl Wehner.

(L. S.) Dr. Otto Karl Franz Klenze.

(L. S.) Karl PmLirr Francke.

(L. S.) Leofold F. H. Wendt.

(Der vorstèhende Staalsvertrag îsl von den sàmmtlichen betheiligteii Staaten ratificirt und die Auswechselung der Batificationsurkunden am 1. Oktober 1844. zu Dresden bewirkt worden.)

Négociations entre la France et la Chine , au mois de Septembre 1843-

-Lettre de M. de Ratti' Menton à S. A, haut commissaire impérial.

Canton, le 5 septembre 1843.

Altesse, dès que le gouvernement de S. M, l'empereur des Français a été informé de l'heureux rétablissement de la paix , sa première pensée a été de nommer à Canton un consul en titre: il a cru que cette mesure pourrait contribuer à donner plus d'extension aux relations déjà si anciennes entre les empires de Chine et de France, et tout porte à espérer que cette pensée se réalisera. Toutefois , dans l'état actuel des choses et malgré la bonne harmonie qui s'est perpétuée entre les déux empires pendant plus de deux siècles, S. M. l'empereur des Français, mon auguste maître, ne désire pour ses sujets que la participation aux mêmes privilèges dont jouissent les autres nations dans le céleste empire. J'ai l'honneur de prier, eu conséquence, votre altesse d'avoir la bonté de me remettre un document muni du grand sceau, semblable en tous points à celui qu'ont obtenu les Anglais et les Américains, pour ce qui concerne leurs rapports à venir avec ces contrées: ce document sera envoyé par moi au gouvernement de

et la Chine,

S. INT. l'empereur des Français, qui y verra un juste 1843 retour de la sympathie que la France a toujours ressentie pour la Chine.

J'ai l'honneur d'être, etc.

Signé: Comte de Ratti-Menton.

Lettre du gouverneur de Canton et du haut commissaire, au ministre des affaires étrangères de France, en date du 6 septembre 1843» relative au traitement des français en Chine.

Ky-Ing, haut commissaire impérial, etc., Ky-Kong, vice-roi de la province des deux Kouang, etc., à S. Exc. M. Guizot, grand ministre de France, chargé du département des affaires étrangères.

Le 13e jour de la 7e lune intercalaire de la 23e année du règue de Taou-Kwang, nous avons reçu en audience M. le comte de Ratti-Menton , envoyé à Canton par votre excellence, en qualité de consul de première classe , et il nous a remis directement la lettre où l'illustre ministre nous manifeste des sentimens d'affection si honorables. Nous en avons le coeur plein de joie et nous l'en remercions.

Nous savons, depuis long-temps, que l'empire de France est un des premiers Etats de l'Europe; il y a trois siècles qu'il fait le commerce avec notre empire. Entre ces deux empires ont constamment régné la paix et l'amitié; jamais de dissensions, point de sujet de litige, pas discorde. Les négocians fiançais ont constamment observé, dans leurs aflaires, un esprit d'ordre exempt de toute confusion; leur conduite s'est toujours réglée sur les lois et la justice.

Moi, le commissaire impérial, ai reçu en dernier lieu de mon auguste empereur la bienveillante autorisation d'accorder aux étrangers de trafiquer dans les cinq ports de Canton, Fou-lchou, Emoui, Ning-po et Chang-haë; en conséquence, et d'accord avec mes collègues, j'ai fixé et déterminé les règlemens relatifs au commerce, ainsi que le tarif. La modicité des droits établis prouve incontestablement que nous avons été, à cet égard, aussi larges et aussi généreux que possible envers les étrangers qui viennent des contrées lointaines, lies négocians français faisant le commerce aussi bien que les Anglais, nous leur accordons les mêmes privilèges que ces derniers et les autres nations ont ob-

538 Négociations entre la France

1843 tenus par suite de l'approbation de notre excellent empereur.

M. de Ilatli-Menton , qui vient d'arriver à Canton, en qualité de consul de première classe, muni de lettres officielles de l'illustre ministre , et qui d'ailleurs a de'jà occupé plusieurs postes dans d'autres pays de l'Europe, où il s'est fait remarquer par sa prudence, son aménité, son esprit conciliant, parviendra facilement à diriger les négocians français, auxquels il fera scrupuleusement observer toutes les dispositions relatives au trafic, et , étendra ainsi nos rapports de commerce et d'amitié.

Telle est la réponse que nous avons l'honneur d'adresser à l'illustre ministre de France, le priant, pour éviter toute confusion, d'employer les mêmes termes dont nous nous sommes servis pour exprimer ses titres et ses pouvoirs. '

Canton, le dix-septième jour de la septième lune intercalaire de la vingt -troisième année du règne de Taou-Kouang.

Lettre du haut commissaire impérial et du vice-roi des deux Kouang , au consul de France en Chine.

Ky-Ing, haut commissaire impérial, membre de la famille impériale, vice-roi des provinces des deux Kouang, etc.; ' x

Ky-Kong, président du ministère de la guerre, viceroi des deux provinces de Kouang-tong et de Kouang-si, etc., etc ;

Envoient collectivement cette réponse officielle:

Le 13e jour de la 7e lune intercalaire de la 23e année de Taou-Kouang (6 septembre 1843),

Nous, le susdit commissaire et son collègue, eûmes le plaisir d'une entrevue avec l'honorable consul de première classe, qui nous présenta directement une lettre que nous avons ouverte, lue et parfaitement comprise.

La France est un Etat illustre et puissant de l'Océan occidental, qui a entretenu paisiblement et amicalement des rapports avec la Chine pendant plus de trois siècles, sans la plus légère contestation et sans effusion de sang. Venu a Canton, par ordre de l'empereur, mon maître, pour y déterminer un tarif et des règlemens de commerce applicables aux négocians de toutes les nations, et ces règlemens ayant été arrêtés et convenus, et le tarif fait et complété de manière à abolir toute contri-

et la Chine.

billion illégale et toute exaction, moi, le haut commissaire impérial, ai soumis respectueusement ces deux actes à l'approbation de S. M., dont la réponse, reçue par l'intermédiaire du ministre des finances, contient la gracieuse autorisation de mettre à exécution lesdîls tarifs et règlemens.

Dorénavant, les négocians de toutes les nations jouiront surabondamment des bontés de l'empereur de la Chine, qui se complaît à manifester sa beinveillance pour les étrangers , à leur ouvrir la source inépuisable des profits. Or, la France, qui s'est maintenue si longtemps dans des relations d'amitié avec les Chinois, et dont les négocians ont jusqu'à présent tenu une conduite paisible, conforme à la stricte équité, exempte de tout désordre, la France a des droits particuliers à être considérée avec une égale bienveillance. Aucun autre pays ne sera, certes, plus partialement favorisé.

Moi, le susdit haut commissaire impérial et son collègue, avons, en conséquence, sur la demande de l'honorable consul de première classe, fait faire des copies du nouveau tarif et des nouveaux règlemens relatifs aux relations commerciales, et y avons formellement apposé les sceaux dé notre ministère. Nous les envoyons ci-joints officiellement à l'honorable consul de première classe, fi ti vi ta nt à les faire traduire dans la langue de l'Océan occidental, et publier dans son paySj afin que les négocians français puissent les connaître et s'y conformer.

Par suite de l'ouverture, dans l'intérêt des transactions commerciales, des cinq ports de Canton, Fou-tcliou, Emoui, Ning-po et Chang-haë, les droits impériaux spécifiés dans le tarif, ainsi que les droits de navigation suivant le tonnage, seront les seuls exigibles, toutes les autres perceptions et contributions étant désormais abolies; les autres dispositions des règlemens sont le résultat des bons sentimens de noire grand empereur à l'égard des négocians étrangers. S. M., désirant les dégager de leurs entraves, et leur ouvrir une source plus large de bénéfices, sa bienveillance, en cette occasion, est allée, pour ainsi dire, au-delà des bornes ordinaires.

Les dispositions relatives à la contrebande, à la frustration frauduleuse du revenu, à la fixation du cours des monnaies, ?t la confiscation des marchandises, etc., etc., concernant les lois de la contrée, les agcns des

540 Lettre du ministre des relations extérieures

1843 autres pays y ont donné leur consentement, et l'honorable consul de première classe doit pareillement obliger les négocians, ses nationaux, à leur obe'ir implicitement, afin d'éviter par là tout sujet de trouble et de discussion. Lorsque des navires marchands arriveront dans un des ports, ils ne pourront se placer et trafiquer que dans certains endroits limités, qu'il ne leur sera pas loisible de dépasser. Ils ne pourront pas uon plus se rendre sur d'autres points de la Chine que les cinq ports précités. Ces divers règlemens sont maintenant en cours de fixation, et lorsque le bon plaisir de l'empereur sera connu, on en informera officiellement.

L'honorable consul de première classe étant venu en mission à Canton, et ayant apporté avec lui une lettre du grand ministre de son pays, nous, le haut commissaire impérial, et son collègue, nous le traiterons avec la plus grande courtoisie et toute la politesse requise, et le placerons sur un pied d'égalité parfaite avec les consuls anglais.

Importante communication officielle faite à M. de Ratli-Menton, consul de France de première classe, 23e année de Taou-K.ouang , 7e lune intercalaire, 17e jour (10 septembre 1843).

Lettre du ministre des relations extérieures du gouvernement de Buénos-AyreS , etc., à S. E. M. le comte de Lurde , ministre plénipotentiaire de S. M. le roi des Français.

Buenos- Ayres, 6 septembre 1843.

Le soussigné, par ordre de son gouvernement, a l'honneur de transmettre, ci-joint, à V. E., copie légalisée des nouvelles instructions qu'il a jugé à propos d'adresser au commandant en chef de l'escadre de la Confédération argentine devant le port de Montevideo, relativement aux bâtimens étrangers qui se livreraient au commerce des armes, viandes fraîches et salées, bétail grand et petit, et volatiles de toute espèce pour

du gouvernement de Buènos-dyres. 541

l'approvisionnement, soit de ce port, soit de celui de 1843 Maldouado.

Le gouvernement, en donnant à V. E. cette nouvelle preuve de la bienveillance dont il est animé envers les nations neutres amies, aime à espérer que V. Ë. donnera connaissance des dispositions dont il s'agit à qui il appartient d'eu assurer l'exécution, écartant ainsi tout ce qui pourrait troubler les rapports de parfaite intelligence entre le gouvernement de S. M. le roi des Français et celui de la Confédération argentine.

Dieu garde, etc. Signé: Felipe Arana.

Lettre du ministre des relations extérieures au commandant en chef de V escadre de la Confédération argentine , brigadier D. G. Brown.

Buénos-Ayres , 6 septembre 1843.

Le soussigné a reçu l'ordre de S. E. M. le gouverneur et capitaine-général de la province, de vous dire qu'aussitôt après la réception de sa présente note, vous procédiez à l'exécution des ordres expédiés par ce gouvernement, en date du 19 mars dernier, et dont copie ci-jointe en triplicata, afin d'interdire l'entrée du port de Montevideo aux bâtimens qui seraient chargés d'articles de guerre, viandes fraîches et salées, bétail grand et petit et volatiles de toute espèce, laissant pour tout le reste, au commerce et aux bâtimens étrangers, la liberté dont ils ont joui jusqu'à présent, avec la modification contenue dans la note du 29 du même mois et le mémorandum de LL. EE. les ministres de S. M. britannique et de S. M. le roi des Français également ci-joint en duplicata, et l'étendant au port de Maldouado; et sque, si dans l'exécution du présent ordre il s'élevait quelques difficultés de la part des corn m an dans des bâtimens de guerre étrangers, vous en rendiez immédiatement compte à S. E. pour qu'il soit statué à cet égard, ainsi que vous y avez été invité par la note du 25 mai, dont le duplicata également ci-joint.

S. E. a également ordonné au soussigné de vous dire qu'en date de ce même jour, avis a été donné de ces dispositions à MM. les ministres plénipotentiaires de S. M. britannique et de S. M. le roi des Français, ;i M. le ministre de S. M. Impériale et à MM. les consuls résidant en celte ville.

Dieu vous garde beaucoup d'années.

Signé: Felipe Ahana.

542 Décret donné en Mexique,

Décret du 23 septembre 1843, donné en Mexique, qui interdit le commerce de détail aux étrangers, .

S. E. M. le président provisoire a rendu le décret suivant :

Antonio Lopez de Santa-Anna, général de division, bien méritant de la patrie, et président provisoire de la république mexicaine, à tous ses habitans fait savoir: que, prenant en considération les plaintes réitérées de tous les départemens contre l'exercice du commerce de détail qui a été illégalement toléré entre les mains des étrangers, pénétré de l'état de décadence auquel est arrivé ce genre de commerce pour les nationaux qui, par suite de circonstances notoires, ne peuvent supporter - leur concurrence sur le marché; obligé de redonner de la vie a cette branche et de la protéger par tous les moyens que dicte la justice et que le droit permet; attendu que, chez les autres puissances les plus civilisées, diverses restrictions sont apportées dans l'exercice dudit commerce par les étrangers, que chez elles, les Mexicains ne peuvent jouir de la réciprocité; que les lois en vigueur dans la république, lesquelles n'ont jamais été abrogées par des lois postérieures, restreignent également pour les étrangers le genre de commerce dont il est question; considérant, enfin, qu'une déclaration fixant la position des étrangers dans le pays est une chose avantageuse pour eux-mêmes; conciliant avec les intérêts publics tout ce qu'il est possible de leur accorder, en usage du droit inhérent à la souveraineté de la nation , et en vertu des facultés dont elle m'a investi, j'ai décrété ce qui suit:

Art. 1er. Tout commerce de détail est interdit aux étrangers, dans toute l'étendue du territoire mexicain: ils ne pourront l'exercer ni publiquement, ni en particulier (privadamente).

2. Sont exceptés de la prescription contenue dans le précédent article, les étrangers naturalisés dans la république, ceux qui seraient mariés avec des Mexicaines, et ceux qui résideraient dans le pays avec leurs familles.

qui interd. le comm. de détail aux étrangers. 543

3. Les étrangers, exceptés par l'article 2, qui dé- 1843 sireraient continuer le commerce de détail, auront à présenter une demande au gouvernement suprême, par l'intermédiaire du ministère des relations extérieures; cette demande, qui devra être présentée dans le délai

fixe de six mois, sera accompagnée des pièces suivantes, à savoir: par ceux qui auraient obtenu des lettres de naturalisation, la copie authentique de ces lettres; par les individus non naturalisés: 1° l'extrait de leur acte de mariage dûment légalisé par un des agens diplomatiques ou consulaires mexicains résidant à l'étranger, ou par le curé du lieu de la république où le mariage aura été célébré; 2° un certificat de la première autorité politique du lieu où est fixé leur établissement, constatant leur résidence, et qu'il vive conjugalement; 3° un certificat de la légation de leurs pays respectifs, déclarant que le capital avec lequel ils travaillent est leur propriété. L'omission d'une seule des pièces désignées ci-dessus sera un empêchement suffisant à l'exercice de tout commerce de détail.

4. Les étrangers qui, par la suite, viendraient habiter la république, pourront aussi exercer ledit commerce, mais dans le cas seulement où ils rempliraient les conditions exprimées dans l'article précédent.

5. Il sera ouvert, au ministère des affaires étrangères, un registre contenant les noms des individus compris dans les exceptions prévues par le présent décret, dans lequel seront exprimées les circonstances qui auront motivé l'exception , leur résidence et le relevé des pièces à l'appui, afin qu'il n'y ait plus de doute pour les cas qui pourraient se présenter par la suite.

6. Un délai de six mois, à compter de la publication du présent décret, est accordé aux personnes qui ne sont point comprises dans les exceptions pour la fermeture de leurs magasins et la clôture de leurs opérations.

7. Tout étranger, non compris dans les exceptions, qui, à l'expiration du terme mentionné ci-dessus, continuerait des ventes au détail, de quelque manière que ce fut, perdrait la marchandise et paierait une amende d'une valeur égale: tout Mexicain ou étranger qui servirait à* violer les dispositions du présent décret, serait frappé de la même amende ou subirait la peine de deux mois à deux ans de prison. La marchandise et le mon-

Tarif général de douanes

1843 tant de l'amende, prélèvement fait des frais judiciaires, seront appliqués au dénonciateur et aux saisisseurs, par égale partie entre le premier et les derniers, ou à l'un des deux, suivant le cas. Comme il est convenable d'apporter la plus grande diligence dans ces sortes de procédures, elles seront réglées par les dispositions de la loi des confiscations {Pautas de comisos) du 26 octobre 1842.

8. Les étrangers ont le droit de posséder des établissemens industriels sur un point quelconque de la république et de vendre au détail les produits qui y seront fabriqués, à condition qu'ils y entretiendront des apprentis ou des ouvriers mexicains.

Palais national de Tacubaya, le 23 septembre 1843. Signé: Antonio Lofez de Santa-Anna.

Tarif général des douanes maritimes et frontières de la république mexicaine , décrété le 26 septembre 1843, et publié à Mexico le 5 octobre.

S. E. M. le président provisoire de la république a rendu le décret suivant:

Antonio Lopez de Santa-Anna, général de division, bien méritant de la patrie, et président provisoire de la république, à tous ses habitans fait savoir:

Que, dans le but de systématiser les changemens partiels faits au tarif du 30 avril de l'année dernière, et de réglementer les réformes dont l'expérience a démontré la nécessité, tant dans l'intérêt du trésor que dans celui du commerce de bonne foi et de l'industrie nationale, but constant de nies désirs, usant des facultés dont la nation m'a investi, j'ai décrété ce qui suit:

Tarif général des douanes maritimes et frontières.

Art. 1er. Tout navire appartenant à une nation étrangère, qui ne serait point en guerre a^@c la république mexicaine, sera reçu dans ses ports ouverts au commerce extérieur, pourvu qu'au moment de l'arrivée, le capitaine ou le subrécargue, et l'équipage dudit na-

* en Mexique,

vire, ainsi que les marchandises qu'il apporte, s'assu- 1843 jettissent, à l'observation des règlemens prescrits par le présent de'cret, au paiement des droits, aux peines qu'il décrète et aux dispositions qui seront en vigueur lors de son arrivée. En conséquence, les navires seront considérées comme arrivés, pour les marchandises qui auront quelque relation avec ce tarif, du moment où ils auront jeté l'ancre dans les eaux du port.

Art. 2. Les navires venant d'un port étranger, y compris les navires nationaux, ne pourront avoir à bord d'autres marchandises que celles destinées au port mexicain auquel ils sont adressés. L'infraction à cet article sera punie de la confiscation du navire et des marchandises non destinées audit port.

Art. 3. Sont ouverts au commerce les ports dont les noms suivent:

Sur le golfe du Mexique: Sisal, Campéche, San- Juan-Bautista de Tabasco, Vera-Cruz, Santa-Anna de Tamaulipas (Tampico), Matamoros, Matagorda, Velasco, Galveston.

Sur la mer du Sud: Acapulco, Mazatlan , San Blas.

Sur le golfe de Californie: Guaimas.

Sur la mer de Haute-Californie: Monlerey.

Section Ire. Exemptions de droits en tout ou partie.

Art. 4. Les navires nationaux apportant des marchandises, denrées ou effets étrangers ou du pays, d'un port a un ou plusieurs ports de la république, seront exempts du droit de tonnage.

Art. 5. Seront exempts de tout droit, par quelque navire qu'elles soient importées, les marchandises ciaprès.

1 Fil de métal cardes à carder.

2 Animaux exotiques, vivans ou disséqués.

3 Mercure.

4 Charbon de pierre , tant qu'il ne sera pas exploité dans les mines de la république.

5 Collections minéralogiques et géologiques.

6 Objets précieux d'historié naturelle.

7 Dessins et modèles en relief de machines, édifices, monumens et embarcations.

8 Briques en terre pour les fours servant à la fonderie.

9 Caractères d'imprimerie.

10 Livres imprimés brochés, et la musique imprimée ou manuscrite: ne sont point compris dans cette exception les livres

Recueil gén. Tome V. Mm

Tarif général des douanes

1843 imprimés déjà connus, servant à l'enseignement primaire ou ceux de dévotion , ni les reliures et demi-reliures.

11 Cartes géographiques, topographiques et nautiques.

12 Machines, appareils et instrumens pour les sciences.

13 Machines et appareils pour l'agriculture, l'exploitation des mines et les arts, à l'exception des alambics qui ne seraient

, ; pas de nouvelle invention. Dans cette classification et dans la précédente, on entend par machines celles composées de plusieurs pièces ayant pour but de mettre en mouvement les forces mécaniques; et par appareils, les machines composées de plusieurs pièces ayant pour objet les expériences physiques et la manipulation des affinités chimiques de tous les corps solides, liquides, gazeux ou impondérables, c'est-à-dire, qui n'offrent pas une pesanteur sensible. Les marchandises qui peuvent être vendues séparément, telles que fer brut, huile, draps, feutre, peaux, etc., lors même qu'elles serviraient à l'usage de l'appareil, seront passibles des droits.

14 Médaillers anciens et modernes en métal, soufre et carton.

15 Grands mâts pour navires.

16 Plantes exotiques et leurs graines.

17 Embarcations de toute sorte pour la nationalisation.

18 Chiffons de toile de lin.

19 Encre d'imprimerie.

Art. 6. Les marchandises exemptes de droits à l'importation , le seront également de tous autres pour leur circulation à l'intérieu.

Art. 7. Nonobstant l'exemption totale de droits accordée aux marchandises spécifiées dans l'article 5, ces marchandises seront portées au manifeste général et aux factures particulières et adressées à un consignataire suivant les dispositions de l'art. 20, § 1er. Si ces marchandises arrivent sans être accompagnées des documens précités, mais adressées à un consignataire, celui-ci paiera seulement une amende de cinquante piastres; si aucun consignataire ne réclame sur-le-champ lesdites marchandises, l'amende sera payée par la marchandise elle-même; dans ce cas, l'amende sera de cent piastres, et le reste des marchandises sera remis au consul respectif qui les tiendra à la disposition de qui de droit.

Section II. Prohibitions.

Art. 8. Est prohibée, sous peine de confiscation et des autres peines prescrites par le présent tarif, l'importation des marchandises suivantes:

1 Eaux-de-vie de cannes, on tout autre que de vin, excepté le genièvre et le rhum en bouteilles, flacons ou cruches.

2 Amidon.

3 Indigo, cumin et carvi.

4 Sucres de toutes sortes.

en Mexique,

5 Riz.

6 Coton en rame.

7 \nis.

8 Fil de laiton ou de cuivre de toutes grosseurs.

9 Soufres.

10 Bottes et demi-bottes de peau ou d'étoffe avec semelles, pour hommes, femmes et enfans.

11 Boutons de tout métal gravés ou frappés dessus ou dessous, aux armes nationales ou d'Espagne.

12 Café.

13 Cire travaillée.

14 Cuivre brut et travaillé en ustensiles destinés aux usages domestiques.

13 Ecaille ou corne travaillée, quand les pièces sont de cette seule matière.

16 Epaulett.es de toutes sortes, et métaux travaillés pour insîgnés militaires.

17 Cuirs communs de toutes sortes et toutes couleurs (cordobaiï).

18 Etain brut (en grennà).

19 Estampes, miniatures, peintures et figures obscènes de tonte sorte, et en général tout ouvrage d'art obscène et contraire à la religion et aux bonnes moeurs.

20 Fleurs artificielles.

21 Galettes, biscuit.

22 Galons de métal de tontes sortes et de toutes matières.

23 Peaux de chamois, de daim ou de buffle. 24- Tissus de laine communs.

25 Farine de forment, excepté à Yucatan.

26 Filatures de coton de toutes sortes, numéros et couleurs.

27 Fil de coton id. id.

28 Savons de toutes sortes.

29 Poterie commune, vernie ou non vernie, peinte ou non peinte.

30 Livres, pamphlets et manuscrits qui seraient prohibés par l'autorité compétente.

31 Livres en blanc, rayés ou non rayés, factures, traites, connaissemens, demandes de retrait pour les douanes, imprimés, gravés ou lithographiés.

32 Graisse de porc.

33 Sirops de cannes à sucre.

31 Bois de toute sorte, excepté les mâtures de navires, les bois fins en placage et ceux dont l'importation est autorisée par Santa-Anna deTamaulipas (Tampico) et Matamoros, en vertu du décret du 3 juin 1810, qui paieront les droits fixés dans la nomenclature.

35 Munitions de plomb ou de tout autre métal.

36 Cartes à jouer de toutes sortes.

37 Or battu vrai ou faux.

38 Draperie qui ne serait point de première qualité.

39 Pâtes telles que vermicelle, talarin, macaroni, et autres semblables.

40 Parchemins.

41 Plomb brut ou eu pâte.

42 Poudre.

Mm 2

Tarif général des douanes

1843 43 Bebozos de toute espèce (shall long du pays) et tout tissu jaspé ou imprimé qui les imiterait.

44 Tout vêtement, habillement ou ligne de corps, y compris les vêtemens et ornemens d'église.

Sont exceptés de cette prohibition les articles suivans: Les ceintures de crêpe de Chine avec ou sans franges. — Les boutons garnis d'une étoffe quelconque. — Les chemises et caleçons tricotés en laine, en coton ou en soie. — Echarpes. — Bonnets tricotés en laine, coton ou soie. — Gants. — Mouchoirs. — Fichus ou shalls même doublés.

45 Sel commun.

46 Salpêtre.

47 Sarapes , Frazadas, et couvertures de laine en coton ou avec mélange de ces deux matières.

48 Bure ou burette.

49 Suif brut ou travaillé.

50 Tabacs de toutes qualités et sous toutes les formes, lequel ne peut être importé que par l'administration du tabac; le gouvernement suprême accordera des permissions spéciales pour l'importation des cigares et du tabac à priser; mais, dans ce cas, ces marchandises seront frappés d'un droit de trois piastres par livre.

51 Tissus de coton unis ou rayés, écrus et blancs, purs ou mélangés qui n'excèdent pas 30 fils de chaîne et trame dans un carré contenu dans un quart de pouce par chaque côté.

52 Tissus de coton sergés ou croisés écrus, purs ou mélangés qui n'excèdent point 30 fils, chaîne et trame dans le même carré.

53 Tissus de coton unis, de couleurs et rayés purs ou mélangés qui n'excèdent pas 25 fils de chaîne et trame dans ledit carré et dont la coulenr ne serait pas solide ou fixée par des acides: quand dans cet article ou dans les autres parties du tarif on parle de couleurs solides, on devra entendre que cette définition comprend non-seulement les couleurs qui résistent à l'action de l'eau, du savon ou du soleil, mais encore celles qui ne peuvent supporter l'action de ces agens; car il reste toujours, sur le tissu, des traces de couleur suffisantes pour qu'on ne puisse les confondre et les employer pour une étoffe blan-

* che ou écrue de coton, au préjudice des articles semblables de fabrique nationale.

54 Tissus de coton unis, de couleur ou rayés, purs ou mélangés, faux teint ou fixé par les acides, qui n'excèdent pas 30 fils, chaîne et trame dans le carré mentionné ci-dessus.

55 Bretelles de toutes sortes.

56 Charcuterie salée, demi salée ou fumée, et les débris de porc, excepté les saucissons, cervelas, jambons fumés et saucisses de tfwute espèce.

57 Froment et toute espèce de céréales.

58 Souliers et pantoufles.

Reste en pleine vigueur le suprême décret du 14 août de cette année, à l'égard des articles dont l'importation est prohibée, ainsi que pour toutes les dispositions

en Mexique.

qu'il renferme; ce décret, pour sa plus grande publicité, 1 sera inséré à la fin du présent tarif; en ajoutant, toutefois , que les objets fabriqués d'or et d'argent dont il fait mention , ne sont point seulement prohibés quand ils sont de ces métaux purs, mais encore quand ils sont mélangés ensemble, ou avec tout autre métal, et qu'ils sont fabriqués en argent doré. En ce qui regarde les articles de fer ou d'acier, sont exceptés de la prohibition prescrite par ledit décret, les objets ci-après détaillés, lesquels auront à payer les droits correspondans :

Alênes. Hameçons. Cercles et cerceaux pour tonneaux. Vrilles. Vilbrequins. Burins. Couteaux pour les arts. Cordes pour instrumens fie musique. Tenailles, tours, grands et petits. Clefs de dentiste. Limes. Scies. Vis.

Art. 9. La loi du 29 mars 1837 continuera à être observée en ce sens, que la faculté qu'elle conférait aux législateurs des Etats de fixer les époques où l'importation est permise, sera exercée par les juntes départementales.

Art. 10. L'importation du blé dans le département des Chiapas est permise dans les cas qui seront déterminés par la junte départementale.

Section III. Droits par estimation {aforo).

Art. 11. Toutes les marchandises, produits et denrées qui se trouvent compris dans la nomenclature de ce tarif, paieront les droits qui y sont déterminés. Les étoffes sujettes à la mesure, si leur largeur dépasse une vare , seront mesurées au carré, et il sera imposé sur chaque vare carrée le droit qui est fixé pour la vare en largeur; sera considérée comme supplément de quantité l'union des largeurs au moyen d'une raie ou d'une couture qui, pour frauder les droits, serait faite pour que l'étoile paraisse être une seule pièce quand sa largeur naturelle n'arriverait pas à une vare. Les articles non exprimés dans la nomenclature seront estimés, et sur le prix de l'estimation , ils paieront 30 pour 100 de droits.

Art. 12. Les vases, barils ou bouteilles qui contiennent des liquides, ainsi que les emballages communs pour étolFes jusqu'à la quantité de dix vares d'emballage intérieur, en fil, coton ou laine de sortes non prohibées, seront exempts de droits. S'ils excèdent dix va-

Tarif général des douanes

res, ils paieront, sur le tout, le droit qui leur est at-

Art. 13. Comestibles , mercerie et grosse marchandise.

Droits fixés.

Ps. Cents.

1 Verroterie de toutes couleurs . . . arrobe. 2 0

2 Eventails de nacre, ivoire ou de métal,

en boîte ou sans boîte pièce. 2 0

3 Eventails d'os, bois, corne, écaille . id. 0 40

4 Huile d'aman/ies la livre. 0 10

5 ld. de balaine arrobe. O 60

6 ld. de lin livre. 0 12%

7 ld. d'olive arrobe. 1 80

8 Olives préparées ou en saumure . . id. 0 60

9 Acier id. 1 0

10 Eperons de métal douz. de paires 1 0

11 Acide nitrique livre. 0 25

12 ld. sulfurique id. 0 25

33 Noix de galle arrobe 2 0

14 Eau-de-vie de genièvre id. 4 0

15 Rhum id 4 80

16 Eau-de-vie de raisin simple et compo-

sée sans avoir égard à la vidange et

aux caisses id. 4 0

17 Eaux odoriférantes de quelque plante

que ce soit, fleur ou bois, y compris

le poids du vasé livre. 0 16

18 Aiguilles à voile, jusqu'à 6 pouces . le mille. 0 90 |

19 ld. à coudre de tous numéros . . id. 0 30

20 Céruse livre. 9 12V»

21 Câpres petites et grosses préparées ou

en saumure arrobe. 0 66

22 Epingles en paquets ou en caisses . . livre. 0 40

23 Vesce arrobe. 0 33

24 Lavande id. O 84

25 Amandes douces et amères sans coques. id. 2 O

26 ld. id. id. avec coques . id. 1 50

27 Pendeloques en cristal ovales et de tou-

tes formes mille. 2 50

28 Mortiers de cristal, de marbre ou albâ-

tre avec le pilon pièce. 0 44

29 Alun de roche livre. 0 12%

30 Jaune de chrome ou terre jaune . . id. 0 20

31 Lunettes avec branches d'acier, de mé-

tal ou d'écaillé avec ou sans étui . . douzaine. 2 0

32 Lunettes avec branches dorées ou plaquées id. 3 0

en Mexique

Droits ûxé». 1843

Pi.

Cente.

33 Loupes de un et de deux verres tn

boîte de corne, d'écaillé ou de nacre.

34 Lunettes d'approche et lorgnettes de

spectacle de un et de deux tubes avec

la pièce.

35 Anneaux de métal pour rideaux . • .

la grosse.