‹ [Recueil de traités]: Nouveau recueil général de traités et autres actes relatifs aux rapports de droit international (volume 5)Chapitre 119 sur 337 · Sie diirfen niemals ohne Bewachung bleiben · texte numérisé non relu

Sie diirfen niemals ohne Bewachung bleiben

3. Besteht ein Transport aus mehreren Fahrzeugen, so miissen dièse wâhrend der Fahrt eine Entfernung von mindestens 50 Meter untereinander innehalten.

4. Wenn das Fahrzeug, welches Sprengstoffe fûhrt, unterwegs in der Nâhe des Landes einen Aufenthalt von mehr als zwei Stunden macht , so ist eine Entfernung von mindestens 300 Meter von Fabriken, Werkstatten und bewohnten Gebâuden einzubalten.

Die Ortspolizeibehorde darf, falls eine geeignete Haltestelle in solcher Entfernung nicht zu finden ist , gestatten , dass eine Haltestelle in einer geringeren , wenn aber nicht ein anderer Schutz geboten ist , mindestens 200 Meter betragenden Entfernung von Fabriken , Werkstâtten und bewohnten Gebâuden gewâhlt wird.

Bei einem Aufenthalt von mehr als zwei Sunden in der Nâhe von Ortschaften ist iiberdies der Ortspolizeibehorde thuniichst schleunig Anzeige zu erstatten ; die Ortspolizeibehorde hat darauf die ihr notwendig erscheinenden Vorsichtsmassregeln zu treffen.

Soll das Anlegen in einem Hafen geschehen , so ist die Hafenbehorde vorher in Kenntnis zu setzen und sind von dieser die im Interesse der Sicherheit erforderlichen Anordnungen, geeigneten Falls im Benehmen mit der Ortspolizeibehorde, zu treffen.

5. Gérât eine Sprengstoffsendung unterwegs in einen Zustand, dass der weitere Versand bedenklich erscheint, so hat die Ortspolizeibehorde des nâchsten Orts, welcher von dem Transportfiihrer thuniichst schleunig Anzeige zu erstatten ist , die zur gefahrlosen weiteren Behandlung der

Lac de Constance.

Sendung notigen Anordnungen zu treffen, uud zwar je nacb den Umstanden unter Zuziehung eines auf ihre Aufforderung von dem Absender zu entsendenden Sachyerstândigen.

Ist Gefahr im Verzuge, so erfolgt die Vernichtung der Sprengstoffe durch die Polizeibehôrde auf Kosten des Absenders ohne vorherige Benachrichtigung desselben, wenn môglich nach der Angabe und unter Aufsicht eines Sachverstândigen.

Ist an dem betreffenden Orte ein Hafen , so sind die erforderlichen Anordnungen, soweit das Hafengebiet in Betracht kommt, von der Hafenbehôrde , geeigneten Falls ira Benehraen mit der Ortspolizeibehôrde , zu treffen.

XI. Werden zur Befôrderung von Sprengstoffen eiserne oder stâhlerne Schiffe verwendet, welche mit dicht schliessenden und feuersicber hergestellten, wâhrend des Transportes unter Verschluss gehaltenen Laderâumen versehen sind, so finden die Ziffern VIII und X, 3, keine Anwendung und betrâgt die nach Ziffer X, 4, regelmassig einzuhaltende Entfernung 200 Meter.

Aetzende und giftige Stoffe.

1. Sollen mit anderen Schiffen als denen der staatlichen oder staatlich konzessionierten Dampfschiffabrts-Unternehmungen âtzende Stoffe , wie Sâuren u. s. w., transportiez werden, so hat im einzelnen Falle die Hafenoder die Oitspolizeibehorde des Einladeorts zu bestimmen, ob dièse Stoffe auf besonderen Fahrzeugen zu ftihren sind oder mit anderen Gûtern verladen werden diirfen. Gestattet sie die Verladung mit anderen Giitern, so hat sie zugleich die erforderlichen Vorsichtsmassregeln anzuordnen , denen sich der Schiffer unterwerfen muss. Ueber die von ihr getroffenen Anordnungen erteilt sie dem Schiffer eine besondere Bescheinigung, welche dieser auf Erfordern den Polizei-, Hafen-, Zoll- und Wasserbaubeamten vorzeigen muss.

2. Nicht fliïssige Arsenikalien, namentlich arsenige Sâure (Huttenrauch), gelbes Arsenik (Rauschgelb, Auripigment), rotes Arsenik (Realgar), Scherbenkobalt (Fliegenstein), diirfen auf dem Bodensee nur dann versandt werden, wenn auf jedem Versandstuck in leserlichen Buchstaben mit schwarzer Oelfarbe die Worte » Arsenik (Gift)« angebracht sind und die Verpackung in nachstehender Weise bewirkt worden ist:

entweder

a. in doppelten Fassern oder Kisten, wobei die Bôden der Fâsser mit Einlagereifen, die Deckel der Kisten mit Reifen oder eisernen Bândern gesichert sein, die inneren Fasser oder Kisten von starkem trockenem Holze gefertigt und inwendig mit dichter Leinwand oder âhnlichen diehten Geweben verklebt sein mussen,

oder

b. in Sàcken von geteerter Leinwand, welche in einfache Fâsser von starkem trockenem Holze verpackt sind,

oder

c. in verlôteten Blechcylindern, welche mit festen Holzmanteln (Ueberfâssern) bekleidet sind, deren Boden mit Einlagereifen gesichert sind.

Autriche- Hongrie, Bade, Bavière etc

3. Flussige Arsenikalien, insbesondere Arsensâure, diirfen auf dem Bodensee nur dann versandt werden, wenn

a. auf jedem Versandstûcke in leserlicben Buchstaben mit schwarzer Oelfarbe die Worte »Arsenik (Gift)« angebracht sind;

b. bei Verschickung in Ballons , Flaschen oder Krucken dièse Behâlter dicht verschlossen, wobl verpackt und in besondere, mit starken Vorrichtungen zum bequemen Handhaben versehene Gefâsse oder geflochtene Kôrbe eingeschlossen sind ;

c. bei Verschickung in Metall-, Holz- oder Gummibehâltern dièse Behâlter vollkommen dicht und mit guten Verschlussen versehen sind.

Dièse Vorschriften gelten auch fur die Gefâsse, in welchen flussige Arsenikalien transportiert worden sind.

4. Andere giftige Metallprâparate (giftige Metallfarben , Metallsalze u. s. w.), wohin insbesondere Quecksilberprâparate, als : Sublimât, Kalomel, weisses und rotes Prâcipitat, Zinnoberr ferner Kupfersalze und Kupferfarben, als: Kupfervitriol, Griinspan, griine und blaue Kupferpigmente, desgleichen Bleiprâparate, als: Bleiglâtte (Massikot), Mennige, Bleizucker und andere Bleisalze, Bleiweiss und andere Bleifarben, auch Zinkstaub, sowie Zinn- und Antimonasche gehoren, diirfen nur in dichten , von festern trockenem Holz gefertigten, mit Einlagereifen, bzw. Umfassungsbândern versehenen Fâssern oder Kisten versendet werden. Die Umschliessungen mussen so beschaffen sein , dass durch die beim Transport unvermeidlichen Erschiitterungen Stôsse u. s. w. ein Verstauben der StofFe durch die Fugen nicht eintritt.

5. Wenn solche Giftstoffe (nicht flussige und flussige Arsenikalien und andere giftige Metallprâparate) in Mengen von 5000 und mehr kg. versendet werden sollen, so diirfen sie in Scbiffen , welche andere Giiter enthalten, nur in besonderen, wasserdicht abgeschlossenen Abteilungen derselben verladen werden. Vor der Verladung muss der Schiffer der Polizeioder Hafenbehôrde Anzeige erstatten. Dièse hat sich davon zu ûberzeugen, dass die zur Aufnahme der Giftstoffe bestimmten Abteilungen des Schiffes wirklich wasserdicht abgeschlossen sind.

Ingleichen ist, falls solche Giftstoffe in Mengen unter 5000 kg. zusammen mit anderen Gegenstânden transportiert werden sollen , darauf zu achten, dass die Giftstoffe abgesondert von Nahrungs- und Genussmitteln gestaut werden. Ueber die von der Polizei- oder Hafenbehôrde getroffenen Anordnungen hat sie dem Schiffer eine Bescheinigung zu erteilen.

6. Die Polizei- oder Hafenbehôrde des Absendungsortes hat die Verladung zu untersagen, wenn die Kolli Beschadigungen erlitten haben, welche ohne deren Erôffnung wahrzunehmen sind.

Autriche-Hongrie, Serbie.

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