ALLEMAGNE, LUXEMBOURG

Convention pour régler l'admissiou réciproque à l'exercice de leur art des médecins, chirurgiens et sages-femmes établis dans les communes frontières des deux pays; signée à

Berlin, le 4 juin 1883*).

DêuUehêê lUiehêgêêêttblaU, 1884, No. 9.

Nachdem Seine Majestttt der Deutsche Kaiser, KOnig von Preussen, oad Seine Majestilt der Eônig der Niederlande, Ghrossherzog von Luxembnrg, es fElr ndtzlich befnnden haben, gegenseitig die in den deatschen und be* âehnngaweise in den Inzemborgischen Grenzgemeinden wohnhafben Aerzte, Wnndftrzte and Hebammen zur Ansûbung ihrer Berufsthtttigkeit zu errnSchtigen, haben AllerhOcbstdieselben den Âbschluss einer diesf&lligen Uebereinkunft beschlossen nnd zu diesem Bebufe zu Bevollm&chtigten emannt : Seine MajestUt der Deutsche Kaiser, Kbnig von Preussen:

AllerhOchst ihren Unterstaatssekretttr im Ausw&rtigen Amt, Wirklichen Oebeimen Legationsratb Dr. Clemens August Buscb; Seine Majestât der Kônig der Niederlande, Qrossherzog von Luxemburg: AllerhÔchst ihren Geschttftstrttger Dr. Paul Eyschen; welche auf Orund der ihnen ertheilten Yollmachten Uber folgende Artikel ttbereingekommen sind :

Art 1. Die deutschen Aerzte, Wundlhrzte und Hebammen, welche in den an Luxemburg grenzenden deutschen Oemeinden wohnhaft sind , sollen das Becht haben, ihre Berufisthfttigkeit in den luxemburgischen Oreozgemeinden in gleichem Masse, wie ihnen dies in der Heimath gestatiet ist, anazuflben, vorbehaltlich der im Artikel 2 enthaltenen Beschr&nkung ; und UDdgekehrt sollen unter gleichen Bedingungen die luxemburgischen Aerzte, Wnndftrzte nnd Hebammen, welche in den an Deutschland grenzenden luxemburgischen (ïemeinden wohnen, zar Austtbung ihrer Berufsthatigkeit ia den deutschen Ghrenzgemeinden befugt sein.

Art. 2. Die vorstehend bezeichneten Personen sollen bei der Ausûbung ilires Berufea in dem anderen Lande zur Selbstverabreichung von Arznei- Untieln an die Kranken, abgesehen von dem Falle drohender Lebensgefahr, tiicht befugt sein.

Art. 8. Die Personen, welche in Oem&ssheit des Artikels 1 in den Oemeinden des Nachbarlandes ihren Beruf ausûben, sollen nicht befugt aeiiiv ûch dort dauemd niederzulassen oder ein Domizil zu begrUnden, es Bei denn, dass sie sich der in diesem Lande geltenden Gesetzgebung \mà Hamentlich nochmaliger Prûfung unterwerfen.

Art. 4. Es gilt als selbstverstftndlich , dass die Aerzte, Wund&rzte und Hebammen eines der beiden Lftnder, wenn sie von der ihnen im Ar-

*) La Convention a été ratifiée.

Allemagne^ Italie.

tikel 1 dieser Uebereinkmift zugestandenen Befagniss Qebraucli macHen wollen, sich bei Ansûbnng ihres Bernfes in den Qrenzgemeinden des anderen Landes den dort in dieser Beziehung geltenden Oesetzen zn unterwerfen haben. Ausserdem wird jede der beiden Begiemngen ibren Medizinalpersonen anempfehlen , bei don in Rede stebenden Anl&ssen die in dem anderen Lande bezfiglicb der Ansfibung der betreffenden Berufsthfttigkeit erlassenen Administrativ-Vorschriften zu befolgen.

Art. 5. Die gegenwârtige Uébereinkanft soll zwanzig Tage nacb beiderseits erfolgter Publikation derselben in Kraft treten, and secbs Monate nacb etwa erfolgter Ktlndigung seitens einer der beiden Regiemngen ihre Wirksamkeit verlieren. Sie soll ratifizirt und die Ratifikationen soUen so bald als môglich in Berlin ausgewecbselt werden.

Za Urkund dessen haben die Bevollmftchtigten dieselbe nnterzeicbnet and ihr Siegel beigedrUckt.

In zweifacber Ausfertigung vollzogen zu Berlin am 4. Jnni 1883.

Dr. Buêch.

Dr, Paul Eyêchen.