C. Abgabenfrci transitiren s
1) Steinkohlen,
2) das Passagiergut der Reisenden und deren Wagen.
D. Die unter A. 2. b. gewâhrte Ausnahmo wird (iir die Kôniglich Dànische Regierung nur so lange bindend sein , als der Transit von der Nordsee und Elbe lier iïber Preussïsche Ostseehafen und in umgekehrler Richtung nicht mît einer geringeren Durchgangsabgabe als der unter A 2. a. erwâhnle allgemeine Transitzoll belegt sein wird.
Die in dem Vertrage zwischen Preussen und Dânemarck vom 27. Juni 1834. auf einen Zeîtraum von dreiss% Jahren stipulirle Zollfreiheit fiir den Transit von
entre Berlin et Hambourg. 519
und nach Preussen auf der Berli a -Hamburger Chaussée Î841 wird mit Eroffnung der Eisenbahn awfhôreu, uud es solî von da ab in Ansehung des von der Kdnigîich Danischen Regserung zu erhebenden Durchgangszolles die Gleichstellung der gedachîen Chaussée mit der Eisenbahn eintreten. îm Laufe des Jahres 1867. woilen die kon- Irahirenden Regierungen ûber fernere den Verkehrsverhâltnissen entsprechende Noraiirung der Durehgangsabgaben in Verhandlung treten.
Art, 22. Bei der Anordnung und Ausfûhrung der Maassregeln , welche zur Kontroîle der Durcbgangsheziehungsweise Ein- und Ausgangsabgaben von den auf der Eisenbahn zu befôrdernden Gûtern uothwendig werden, soll der GeselJschaft jede zuîassige Erleichterung zu Theil werden. Um insbesondere Verzogerungen thunlichst zu beseitigen, weîche entstehen wûrden, wenn die zur Refahrung der Eisenbahn dîenenden Wagen und die auf derselbeo zu transportirenden Waaren und Effekten den liber Deklaralion, Révision und sonstige Abfertigung der ein- und ausgehenden Waaren bestehendea zoîîge8etzlichen Vorschriften an der Giâuze unbedingt unterworfen werden soilten, behalten die kontrahirenden Regierungen sien vor, sowohl ûber die Verladung und den Versc&Iuss der auf der Eisenbahn zu befôrdernden Gegenstânde, wie ûber die Einrichtung einer Begleitung der eingehendon Wagenzûge von der Grânze ab bis zu einem zur Vornahme zollamtlicher Abfertigung geeigneten Orte im Innern und urogekehrt der ausgehenden Wagenzûge von einem solchen Orte bis zur Grânze Jurch Zoll- und Steuerbeamte, Besiimmungen zn treiFen, wodurch dit? Anvvendung eines erleichternden Verfahrens in den ûberhaupt sich hierzu eig~ nenden Fàllen môglich wird.
Art. 23. Die r.ach dem Vertrage zwischen Preussen und Danemark vom 27. Juni 1834.3 sowie nach dem Vertrage zwischen Preussen und Mecklenbur$-Schwerin vom 30. Juni 1824, und spateren Erklàruugen, ingleichen nach der Uebereinkunft zwischen Preussen und den freiea und Hansestadlen Lûbcck und Hamburg vom
^— — - — 1857. der Kôniglich Preussischen Postverwal-