C. Holzarten und Brennmaterialien
a. Von allen Sorten Scbiffs-, Zimmer-, Bauund anderem Nutzholze, Sàgeblocken, stiir- Recueil gén. Tome V, ^
lu
Preuss.
Pfundeo.
146 Traité entre la Prusse et le Hanovre
keren Stangen u. dergl., so wie von Planken, Bohlen, Brettern und gesagten Lal ten : Eiclieu -, Hainebùclien -, Aepfel - und Pflaumenholz, die 8 Preuss. Kubikfuss.
Bûchen - , Eschen - und rvirschbaumholz Birken -, Birn-, Nuss- und Ulinenbauniliolz ..... ?^uj>! ï/oi i*U . . .
Espen-, Erlen-, Ficblen-, Kiefern-, Tannen - , Linden - , Pappeln - und Weidenbolz . . .
Anmerkung. Planken, Bretler, Latten und kleine bearbeitete Bauholzsorten kônnen in ganzen Zvrôlfteru, Kabeln oder Lagen und Haufen, unbearbeitete Zimmerstûcke etc. nach den Hartigscben und Segondatschen Tafeln im Durchsclinitt etc. gemessen und bereclmet werden.
b. Felgen , das Schock (60) 27 — 28zôllige
Preuss. Maass
Felgen, das Schock (60) 33zollige Preuss.
Maass . . ; ' . ,Si!?Ik K . .
Speicben , das Schock (60) 33 zôllige Preuss
Maass . \ '. ;. . . .
c. Kandiskisten , kompletle, die 100 Stiïck
halbe zu 18^ Preuss. Kubikfuss . . . die 100 Stiick ganze zu 28^ Preus. Kbkf.
Fassdauber. und Stabholz — 2 Zoll und 4 6 Zoll breit: 248 Piepenstàbe , 61—
65 Zoll Preuss. lang
372 Oxhoftstâbe, 50—54 Zoll Preuss. lang 496Tonneustabe, 4t — 44 Zoll Preuss. lang 744 Oxhoft-Bodenstâbe, 26 — 30 Zoll
Preuss. lang .........
922 Tonnen-Bodenstàbe , 20—32 Zoll
Preuss. lang
la Preuss.
Pfuuden.
concern. la navigation sur ÛEms.
e. Vom Faden- oder Haufen gemessenen
Klafterholz etc. werden die im 1843
ubikfuss nur ge-
rechnet von ....
6fussigen
Nllt2
:ho!z in Klaftern
Rubikfus
Brenuholz in Kloben
oder Scheiten . . .
in Stangen
in Zacken
oder
Zweigen . .
in Reisigbunden oder Wellen
Bandholz, nach Verballniss der Starke
Zaunpfàble, wie Stangenbrennholz.
Korbweiden, das Bund
Sclnverdspane, starke, 100 Bund à 60 Stiïck dii une , - - - -
f. Lobkuchen , die 100 Steine
g. Holzkohlen , die 8 Preuss. Kubikfuss . . li. Holzascbe (der Preuss. Sclieffel), unausgelaugle
desgl. ausgelaugte i. Braunkotilen , die 8 Preuss. Kubikfuss . . k. Steinkohlen , die 8 Prenss. Kubikfuss . . 1. Torf, die 8 Preuss. Kubikfuss, aufgeschiittet
die 1000 Soden oder Steine
D. Steinarten , Thon , Sand it. s. w. Kies, die 8 Preuss. Kubikfuss
In Preuss.
Pfunden.
Pflaster-u Solinger Steine, die 8 Pr. Kubikfuss Sand, weisser, desgl.
Sandsteine, behauene, desgl.
unbebauene o. Bruchst.in Haufen, desgl.
Pfeifenerde, desgl.
Topfererde , desgl.
Mergel, desgl.
Diingsalz oder Dux, P fan n en steine ,
Vieb- und anderer Diinger, desgl.
Ziegel, Backofensteine , die 1000 Stùck Ziegel- Daclizimgen
desgl.
desgl.
Ziegel -Mauersteine ....
ungebrannle
desgl.
148 Traité entre la Prusse et le Hanovre
E. Leere Gefâsse.
Ein Ànker oder viertel Ohm
Ein halber Anker
Ein viertel Anker
Ein Doppel- Anker oder halbes Ohm . . .
Eine halbe Oxhoft
Eine Thrantonne, Hâringstonne
Eine Theerlonne
Eine Leintonne, Kaffee - Quartges ....
Ein Reisfass ,
Ein Kaffeeoxhoft ,
Ein Ohm , Tierce
Ein Oxhoft, halbes Both
Ein Bierfass, Pumsern, Barrel, Piepe, Legger
halbes Muid, Quardeel
Ein Zuckerfass
Ein Both, grosse Piepe .......
F. Andere feste Waaren.
Aschenkalk, die 8 Preuss. Kubikfuss . . Dachrolir, eineFiehme z.hundertkleinenBunden Eichenborke , gehackte, die 8 Pr. Kubikfuss ganze , die 10 Bunde . . .
Erdenzeug oder gemeine Topferwaaren , 'die
8 Preuss. Kubikfuss
das vierspannige Fuder zu 235
Preuss. Kubikfuss
Glassscherben, weisse, die 8 Preuss. Kubikfuss
grùne , desgl.
Glas, holil, desgl.
das vierspannige Fuder zu 196
Preuss. Kubikfuss
Hâringe, die Tonne . . »
Hausgerath, diverses, das vierspannige Fuder Heu, festgepacktes , die 8 Preuss. Kubikfuss das vierspannige Fuder zu 564 Pr. Kubikf. Kalk und Gips, das Gemass zu 8 Preuss.
Kubikfuss (gestrichen und nicht gehauft . KartofFeln, das Gemass zu 8 Preuss. Kubikfuss Knochen , - - desgl.
Kreide, ganze, das Gemass zu 8 Pr. Kubikf.
das Oxhoft zu desgl.
In Preuss.
Pfunden.
concer/i. la navigation sur l'Ems. 149
Laberdan, wie Hâriug
Linnen, Bleichtiïcher, oder Hessische Schocktûcher in Ballen oder halben Rollen von
20 Stûcken
Hessische sogenannte lOOtel Linnen, der Bolten von 6^ oder 24 Schock . . . Hannoverische Hemden -Linnen , die
Rolle zu 50 Stiick
dergleichen gebleiclite -J Stiege - Linnen,
die Rolle zu 200 Stiege
Bodenwerder oder Legge - Linnen , die
Rolle von 33—34 Stiick
Weser -Linnen oder Meier -Linnen, aus dem Preussischen , Schaumburgischen uno Lippeschen :
halbe Packen von 50 bis 52 Stiick viertel Packen von 26 Stùck . . .
Mollen, holzerne, das vierspânnige Fuder zu
500 Stûck
das Schock zu 60 Stûck
Futter-, geflochtene, das Schock zu
60 Stûck . .
Pech, die Tonne . . .
Salz. der Bremer Scheffel
Schaufeln , holzerne, das vierspânnige Fuder
zu 1000 Stûck
das Schock zu 60 Stûck
In
Preu3».
Pfunden.
Quittung.
Journal pag. 30. Mauifest Nr. 36.
Der Schiffer Franz Meier liât auf der Fahrt von Greven nach Leer mit dem Grevenschen Schiife Nr. 5.
(vom Flosse bestehend aus u. s. w.) heute an Emszoll gezahlt .... 10 Rthlr. 12 Sgr. desgleichen an Schleusengeld fûr die
passirte Schleuse >zu N. N. . . — - 5 -
im Ganzen . . 10 Rthlr. 17 Sgr.
geschrieben : Zehn Thaler Siebzehn Silbergroschen gezahlt. Zollhebestelle zu N. N. den 1. Juli 1843.
Zolleinnehmer.
(Siegel des Zollamts.)
150 Traité entre la Prusse et le Hanovre
1S43 Kôniglich- Hannover sches Patent, den vorstehenden Staats— Fertrag hêtre]] end, va m
26sten Mai 1843- '
Naclidem auf Grund des Slaatsvertrages zwischen
den Kronen Hannover und Preussen vom 29slen Mai 1815, so wie aiif Grund der in der Wiener Congressacte vom 9ten Junius 1815 enthaltenen Verabredungen iiber die genieinsame Bestimmung einer auf der Ems zu erhebenden Schifffahrts - Abgabe zwischen den von Uns und Seiner Majestàt dein Konige von Preussen ernaunten Bevollmâchtigten uuter dem 13ten Mârz d. J. ein von Uns genehmigter Vertrag abgeschlossen ist, worin zugleich wegen Erweilerung der Emsschifffahrt auf Koniglich-Preussischem Gebiete bestimmte Vereinbarungen getroffen sind; so wird mit Riïcksjcht auf die schieunige Ausfiïhr/mg dieser letzteren, so wie mit Kiïcksicht auf das Beste. Unserer Unterlhanen , uuter Bezugnahme auf den §, 122. des Landesverfassungs - Gesetzes , hiedurch beslimnit, dass dieser im Nachstehenden verkiindete Vertrag mit dem 28sten Junius d. J. in Wirksamkeit trete. Wir befehlen desbalb Allen, welche es angeht, von dem gedacbten Tage an sich danach gebùhrend zu acbten.
Da jedoch wegen der im Artikel 6. miter der Ni mimer 5. des Vertrages enllialtenen Bestimmung, wonach jedes zur Handelsschifffabrt auf der Ems dienende Schiff mit einer Scala, woraus die jedesmalige Schwere der Ladung/zu erkennen ist, versehen seyn soll, nocb eine weitere Verstàndigung ùber ein gleichmassiges Vermessungs- und Eichungsverfabren vorbehalten ist, so bleibt .dièse Bestimmung bis auf Weiteres ausgesetzt.
Das gegenwartige Patent soll mit dem darin erwâhnten Vertrage vom 13ten Mârz d. J. durch'die erste Abtlieilung der Gesetz - Sammlung zur ôffentlicheu Kenntniss gebracht werden.
Hannover, den 26sten Mai 1843.
Ernst August.
Schulte, -r- — G. Frhr. v. Schele.
cancer ti. la navigation sur ÎEms. 151
Kbnigiich- Hannoverische Verordnung, betref- 1843 fend die VerpjlichUuig der Schiffer zur F'ùhrung eines Beglaubigungsscheines behuf Ausïibung der Erns- Schifffahrt. H 'an no y e r,
den 2Ôsien Mai 1843- Emst Àugust, von Gottes Gnaden Kônig von Hannover, Koniglicber Prinz von Grossbritannien und Irland , Herzog von Cumberland,' Herzog zu Braunscbweig und Lùneburg etc etc.
Ztrr Vollziehung der im Artikel 6 unter der Nuaiiner 1 des ain 13ten Mârz d. J. mit der Krone Preussen abgesclilossehen Staatsvertrages ûber die Erweiterutig der Emsscbilï'fahrt u. s. w. enthaltenen Bestimmung: dass zur Ausûbuug der FlussscbifiTabrt auf der Ems Jeder eines Legilimationsscbeins seiner Obrigkeit bedûrfe , urn sicb ûber seine Befugniss zur Ausûbung des Scliiifergewerbes jederzeit ausweisen zu konnen , .
wit'd biedurch Folgendes verordnet:
§. 1. Ein jeder im biesigen Konigreicbe wobnbafle SchilFer, welcber die FlussscbilFfabrt auf der Erns als Gewerbe, d. b. gegen Bezablung, zu treiben beabsicbtigt, muss sicb bei seiner Obrigkeir melden und dieselbe mu die Ausstellung eines Beglaubigungsscbeines zur Ausùbung der Emsscbiiîfahrt ersucben.
§. 2. Die Ausstellung des Beglaubigungsscbeines gescbiebt von Unseren und den Standesberrlicben Aemtern, in den canzleisassigen Stàdten von den Magistraten der.selben und in den gescblossenen Gericbten von den dafiir angedrdneten Gericbtsbaltern.
§. 3. Bevor jedocb ein solcber Beglaubigungsscbein ausgestellt wird , bat die darum angegangene Bebcirde
1. sicb davon zu vergewissern , dass gegen die Personlicbkeit des ScbiiFers nicbts zu erinnern sei (}.5.);
2. auf Gruud glaubbafter Rescbeinigungen erfabrener Scbifl'er oder auf sonst geeignele Weise sicb davon zu ûberzeugen, dass der Ansucbende die nolliige Kenntniss von der Scbilffabrt besitze , uni nicbt das Lebeu und das ibm anvertrauete Eigentbum durcb Unkenntniss oder Fabrlàssigkeit in Gefabr zu setzen, und
3. eine genaue Untersucbung der Fabrzeuge, mit welcbeu die ScbiflTabit betrieben wcrden soll? in der
152 Traité entre la Prusse et le Hanovre
1S43 Beziehung eintreten zu lassai), uni dadurcli auszumitteln, ob dieselben hinreichend dauerhaft gebauet und gut im Stande und mit der erforderliclien Schiffsmanuschaft versehen seyen.
§. 4. Fur den Fall, dass die Schifffahrt mit Flussschiffen kùnftig regehnâssig ùber. Leer hinaus seewârts betrieben werden sollte, haberi die Schiffer, welche von dieser erweiterlen Flussscliîfffahrt Gebrauch machen wolleu, behuf Erlangung eines Beglaubigungsscheines sich einer demnàchst nàher zu bestimmenden besondern Prùfung zu unterwerfeu.
§. 5. Denjenigen , welche wegen eines CriminaWerbrechens verurtbeilt oder wegen wiederholter Zoll- oder Steuer-Defraudationen bestraft worden sind, soll ein Beglaubigungsscliein nicht ertheilt werden.
Unter besondereu Umstandeu kann jedoch die Genehmigung dazu von Unserem Staats- und Finanz-Minister ertheilt werden.
§. 6. Haben sich die zur Ausstellung der Beglaubigungsscheine ermâchtigten Behorden davon ùberzeugt, dass Schiffer und Fahrzeug die nothigen Eigenschaflen besitzen, so miïssen sie unverziïglich zunâchst die âusserliche Bezeichnung des Orls, der Nummer und der Lastenzahl a m Vorderlheile eines jeden Schiffes auf eine moglichst in die Augen fallende Weise vornehmen lassen und sodann den erbetenen Beglaubigungsscliein nach dem hierunter abgedruckten Formulare ausstellen und solchen mit ihrer Namensunterschrift unter Beidrnckung des Amts-, Stadt- oder Gerichtssiegels versehen.
§. 7. Dieser Beglaubigungsscliein ist fiir zwei Jahre giiltig und giebt dem Schiffer das Recht, je nach den Umstânden, entweder auf der ganzen schiffbaren Strecke der Ems bis in die offene See oder bis Leer die Schifffahrt auszuiiben (§. 4.).
{. 8. Der Beglaubigungsscliein ist nur fiir denjenigen, auf dessen Namen er lautet, giiltig und erlischt daher, auch wenn sonst die Dauer seiner Giïltigkeit noch nicht abgelaufen sein sollte, mit dem Tode des ursprûnglichen Inhabers.
J. 9. Nach Ablauf der beiden Jahre, fiir welche der Beglaubigungsschein ertheilt ist, rnuss derselbe erneuert werden und zu dem Ende von der ausstellenden Behôrde dieselbe Untersuchung, welche im f. 3 vorge-
concern. la navigation sur VEms. 153
schrieben ist, namentlich in den unter den Nummern 1 1843 und 3 gedachten Beziehungen, wiederum eintreten.
§. 10. Dieselben Riicksichten, welcbe die Ertheilung des Beglaubigungsscheines verhindern, sind auch fur zureichend zu balten , uni den bereits ertbeilten Scbein wieder eînzuziehen.
§. 11. Hait sich ein Schiffer dadurch beschwert, dass ihm der Beglaubigungsschein von seiner Obrigkeit versagt; oder wieder entzogen worden ist, so stebt es ibm frei, bei der der Obrigkeit vorgesetzten Landdrostei und von dieser an das Ministerium der Finanzen und des Handels die Berufung zu ergreifen.
§. 12. Fiir die Ausstellung des Beglaubigungsscheines sind die Bebôrden eine Gebùbr von 12 zu nehnien berecîiîigt.
Ausserdem bat der Schiffer die nothwendigen Bezeichnungskosten des Schiffs, so wie die etwa durch die Unteisucbung des Fabrzeuges veranlassten Rosten (§. 6) zu bezahlen. Dagegen sollen ibm durch die der Ausstellung vorangebende Untersuchung (§. 3), sofern nient eine fôrmlicbe Priifung dabei erforderlich ist (§. 4), keine Kosten ervvacbsen.
§. 13. Der Schiffer ist verpflichtet, den ihm ertbeilten Beglaubigungsschein auf seinen Fahrten jederzeit bei sich zu fiïhren und denselben an den Emszollstellen sowohl des ln- als Auslandes auf Verlangen vorzuzeigen.
Die Nichtbeachtung dieser Vorschrift wird mit einer Ordmmgsstrafe bis zu fîinf Thaler, die jedoch im Laufe einer und derselben Reise nur einmal abgenommen werden darf, geahndet.
§. 14. Wer, ohne ûberhaupt einen Beglaubigungsschein erhalten zu haben , die Schifffahrt auf der Ems betreibt, obwobl er nach §. 1 zur Enlnebmung eiues Beglaubigungsscheines verpflichtet seyn wiirde, verwirkt dadurch eine Geldstrale bis zu zwanzig Thalern oder eine dieser entsprechende Gefangnissstrafe , welcbe iin Wiederholungsfalle bis auf das Doppelte gesteigert werden kann.
f. 15. Dieselbe Strafe trifft denjenigen, welcher deu ihm verliehenen Beglaubigungsschein einem andern leiht, um diesem dadurch die Ausiibung der Emsschifffahrt moglich zu machen.
§. 16. Diejenigen Schiffer, welcbe bereits vor Erlass dieser Verordnuug die Schifffahrt auf der Ems be-
154 Traité entre la Prusse et le Hanovre
1843 trieben haben , sollen, was ihre Persônlichkeit und Kenntnisse anbetrifft, ohne weitere Prufuug (}. 3) als befàhigt zur Ausiibung der Emsschilffahrt angesehen werden , und bedarf es also rûcksichtlich dieser vor Ausstellung des Beglaubigungsscheines mu* der in §, 3 unter No. 3 vorgeschriebenen Unlersuchung.
§. 17. Die im Vorstehenden enthaltenen Bestimniungen finden auf die aus der See kommenden ScbiiFer keine Anwenduug.
§. 18. Gegen warlige Verordnung iritt gleichzeitig mit den im Eingange gedacbten Vertrage voni 13len Mârz d. J. in Kraft.
Gegeben Hannover, den 26sten Mai 1843.
EpiNst August.
Sciiulte. G. Frhr. v„ Schele.
Formular
fiir einen auszustellenden Beglaubigungsschein zur Ausiïbung der EmsscJiijfjahrt.
Beglaubigungsschein zur Ausiibung der EoisscliiiFfahrt
fiir den Schiffer N. N. aus
Nachdem der Schiffer N. N. aus uni die
Ertheilung eines Beglaubigungsscheines zur Ausiibung der Emsschilffahrt nachgesucht bat, und gegen seine personlichen Eigenschaften, seine Kenntnisse als Schiffer, so wie gegen die Beschaffenheit seines Fahrzeuges nichts zu eriunern gefunden; so wird demselben in Gemassheit des Artikels 6. des a ni 13ten Marz 1843 mit Preussen abgeschlossenen Staatsvertrages ùber die Ervveiterung der Emsschifffahrt hiedurch bezeugt , dass er zur Ausiibung der Schifffahrt auf der ganzen schiflbaren Strecke der Ems sowohl im Koniglich-Preussischen , als im diesseitrgen Gebiete bis nach Leer (bis in die offene See) abwârts und umgekehrt mit seinem unter der Nummer .... verzeichneten Fahrzeuge tùchtig befunden ist.
Gegen wartiger Beglaubigungsschein ist gûltig fiir zwei Jahre vom Tage der Ausstellung angerechnet, und muss sodann gegen einen andern ausgewechselt werden. So geschehen N. N., den len
Koniglich - Hannovèrsches Amt.
(Der Magistrat der Stadt )
(Gericht zu )
(L. S.) Gebiihr.
concern. la navigation sur l'Ems. 155
Koniglich-Haiinoverische Verordnung, die En- 1843 nennung von Emszollrichtern und deren Be~ Jugnisse belreffend. Hannov er , den 26steu Mai 1843-
Ernst Aiigust, von Gottes Gnaden Kônig von Haunover, Kôniglicber Priuz von Grossbritannien und lrland , Herzog von Cumberland, Herzog zu Braunscbweig und Lùneburg etc. etc.
Nacbdem ini Artikel 40 des am 13ten Màrz d. J. mit der Krone Preussen geschlossenen Staatsverlrages ûber die Erweiterung der Emsscbifffabrt und die a ut' der £ms zu erbebenden Schifffahrlsabgaben vereinbart worden :
dass ein Mitglied desjenigen mit der Ausùbung der Civil - Gerichtsbarkeit beauftragten Amts oder Gerichls, in dessen Bezirke die Zollstelle belegen sei, obne Rûcksicbt auf den sonst etwa begrûndeten bevorzugten Gerichtsstand , zur summariscben Bebandlung und Enlscheidung einzelner auf die EmsscbifTfabrt bezùglicben Gegenstande verpflicbtet seyn solle,
so verordnen Wir zur Ausfiilirung dieser Vertragsbestimmuug biedurcb Folgendes :
§. 1. Bei den Aemtern Lingen, Meppen, Hiïmmling, Aschendorf, Weener und Leer solleu Emszollricbter ernannt werden.
Die Ernennung derselben gescbiebt durch Unseren Siaals- und Finanz -Minister.
§. 2. Die Emszollricbter baben aile Conlraventîonen zu unlersucben und zu beslrafen , welcbe zur Umgehung oder Verkiirzung der nncb dem Vertrage vom 13. Mârz d. J. zu entrichlenden Emszoll-Abgaben beabsicbtigt oder verùbt sein sollen , so wie nicht ininder die in Bezug bierauf begangenen Ordnungswidrigkeiten, sofern nicbt der einer Defraude oder Orduungswidrigkeit Beziïcbtigle die von den Emszollbeamten ibm angedeulete Strafe sofort freiwillig erlegt.
§. 3. Desgleicbeu liegt den Emszollricbtern die Bebandlung und Entscbeidung ob:
1. in allen Fàllen , wo die Umgebung des auf der Ems zu bezablenden Scbleusengeldes in Frage ist ;
2. in allen Streiligkeiten wegen Zablung der auf der Ems vorkommenden Zoll-, Krabn-, Wage- und
156 Traite entre la Prusse et le Hanovre
1843 Hafengelder, so wie der anderen in den Arlikeln 35, 36 und 37 des Vertrages voni 13ten Marz d.J. bezeichneten Gebùhren ;
3. iiber die von Privatpersonen unternommene Hemmiing des Leinpfades der Ems;
4. iiber die beim Schiffsziehen veranlasste Bescbadiguug an Wiesen uud Feldern, so wie uberhaupt ùber jeden Scbaden, den Flosser oder Schiffer wàhrend der Fabrt oder beîm Umladen Anderen verursacht haben mochten;
.5. iiber den Betrag der Bergelôbne nnd andere Hiilfsvergùtungen in den auf der Ems vorgefallenen Ungliïcksfâllèn , in so fern die Betheiligten sich darùber nicbt gûtlicb vereinbart baben.
§. 4. In allen in den §§. 2 und 3 enthaltenen Fàllen steht die Befugniss zur Behaudlung und Eutscheidung derselben den Emszollrichtern auch iiber diejenigen Personen zu , welclie sonst einem bevorzugten oder docb einem andern persunlichen Gericbtsstande unterworfen sind,
§. 5. Das Verfahren in eigentlicben Emszoll-Contraventionssachen (§. 2.) richtet sich sowohl in der ersten als in den hôheren Instanzen ganz nach dem fur die Umgehung der Ein-, Durch- und Ausgangs - Abgaben bestehenden Contraventions -Verfahren. — Es haben daher auch die Emszollbeamten die im neunten Abschnitte des Gesetzes vom 21sten April 1835, die Ein-, Durch- und Ausgangs - Abgaben betreffend, den Sleuerbeamten ertheilten Vorschriften zu befolgen.
§. 6. In allen anderen der Competenz der Emszollrichter iiberwiesenen Gegenstânden (J. 3.) finden sowohl hinsichtlich der formellen als materiellen Behandlung, so wie insbesondere auch wegen der gegen die abgegebenen Entscheidungen zustândigen Rechtsmittel die sonst fiir Gegenslânde dieser Art geltenden polizeilichen oder civilrechtlichen Bestimmungen in der Masse Anwendung, dass stets ein moglichst summarisches Verfahren Statt finden soll.
§. 7. Fiir die Behandlung und Entscheidung der eigentlichen Emszoll - Contraventionen (§. 2.) haben di> Emszollrichter die Gebiihren nach der in Steuer -Coiiitraventionssachen geltenden Sporlelntaxe fiir sich zu berechnen.
In allen anderen Fâîlen (§. 3.) kommen die je nach
concern. la navigation sw* tEms. 157
33eschaffenheit der Gegenstânde in Gemàsslieit der dafiir 1843 bestehenden Sporleîntaxe anzusetzenden Gebùhren dem Gerichtsherrn zu Gnte.
§. 8. lst das Amt eines Emszollrichters erledigt, so hat die vorgesetzte Landdrostei davon Uuserem Staatsund Finanz -Minister ungesàumt Auzeige zu niachen.
§. 9. Dièse Verordming tritt gleichzeitig mit dem im Eingange gedachten Vertrage vom 13ten Mârz d. J. in Kraft.
Gegeben Hann o ver, den 26sten Mai 1843.
EunstAugust.
Schulte. G. Frhr. v. Schele
Traité d'amitié, de commerce et de navigation entre S. M. la reine de Portugal et des Algarves , et S. M.
le sultan empereur de$ Ottomans, signé à Londres, le 20 mars 1843 *")•
S. M. T. F. la reine de Portugal et des Algarves étant animée du désir de faciliter et d'étendre des relations de commerce entre ses sujets et ceux de la Sublime-Porte, afin de cimenter les bases d'une parfaite amitié et d'une bonne intelligence entre les deux puissances; et S. M. le sultan empereur des Ottomans, animé également des mêmes sentimens , et voulant correspondre de son coté à ce désir de S. M. T. F.; les deux augustes souverains ont à cet effet nommé leurs miuistres plénipotentiaires; savoir S. M. T. F., le sieur Christophe -Pierre de Moraes Sarmento, baron da Torre de Moncorvo, du conseil de S. M. T. F, commandeur de l'ordre - de Notre-Dame de la Conception de Villa Viçosa, et chevalier de l'ordre du Christ, grand -croix de l'ordre royal américain d'Isabelle - la - Catholique , et de l'ordre d'Ernest Pie de la maison ducale de Saxe,
*) Le texte français de ce traité est reponduit d'après le Uiario do Govemo du 18 novembre 1843.
158 Traité amitié j de commerce et de
1843 grand officier de Tordre royal de îa Légion - d'Honneur, commandeur de l'ordre royal de Dannebrog, envoyé extraordinaire et minisire plénipotentiaire de S. M. T. F. près S. M. britannique; et S. M. l'empereur des Ottomans, son excellence Séyed Moubammed Emin Aali Effendi, décoré du Nichaiii Iftihar (décoration d'honneur) de la première classe, commandeur des ordres royaux de l'Aigle -Rouge de Prusse, de Charles III et d'Isabellela - Catholique d'Espagne, chevalier des ordres de Léopold de Belgique et de l'Etoile -Polaire de Suède, ambassadeur extraordinaire et ministre plénipotentiaire de la Sublime - Porte Ottomane près S. M. britannique; lesquels, après s'être communiqué réciproquement leurs pleins pouvoirs respectifs, trouvés en bonne et due forme, et avoir tenu plusieurs conférences, sont convenus et ont arrêté d'un commun accord le traité suivant;
1. Il y aura désormais amitié perpétuelle entre les Etats et les sujets de S. M. T. F., et les Etats et les sujets de S. M. l'empereur des Ottomans.
2. Les sujets des hautes parties contractantes pourront, en toute sécurité, visiter leurs Etats respectifs, ayant liberté réciproque de commerce par terre et par mer, pouvant louffr des maisons ou des magasins; et toujours il sera accordé les plus grands égards aux individus.
Même en cas de guerre d'une des hautes puissances contractantes avec une autre puissance, l'amitié ne cessera pas d'exister entre le Portugal et la Sublime - Porte Ottomane.
Le gouvernement portugais recevra toujours avec les mêmes égards le pavillon et les sujets ottomans, qui ne seront jamais inquiétés en rien et pourront continuer leurs relations commerciales. Par réciprocité , le même accueil sera fait par la Sublime - Porte aux sujets portugais, dont le pavillon et les sujets seront toujours respectés.
3. Les négocians, ou tous autres sujets de la Sublime-Porte Ottomane, qui se rendront sur le territoire portugais, tant à leur arrivée comme pendant leur séjour, y seront reçus et regardés avec les mêmes distinctions, et y jouiront des mêmes avantages ou privilèges qu'y jouissent les sujets des nations les plus favorisées. De même, et par réciprocité, les négocians ou tous autres sujets portugais qui se rendront dans les mers, les
navig. entre le Portugal et la Porte. J59
eaux , les poils et tous les pays de la Sublime -Porte, \ 343 recevront le même accueil et ne pourront y être vexés ou molestés , et paieront seulement les mêmes droits et autres impôts qui seront imposés aux négocians et sujets des puissances amies de la Sublime -Porte , et qui sont les plus favorisées. Les deux hautes parties contractantes accorderont des passe -ports aux voyageurs d'après les usages reçus.
4. Les sujets portugais qui, soit par dévotion, soit pour ' • l'amour des voyages, ou soit pour des objets scientifiques» voudraient visiter la sainte cité de Jérusalem, ou quelque autre lieu de l'empire ottoman, pourront le faire avec parfaite sécurité; et à cet effet, ils obtiendront un laissez - passer (commandement impérial) au moyen duquel ils ne rencontreront aucun obstacle, et trouveront protection et assistance.
5. Dans tous les Etats de la Sublime - Porte, les négocians portugais ne seront jamais, sous un motif quelconque, incommodés ou molestés dans leurs affaires, et. en général, on suivra à leur égard les coutumes établies à l'égard des commerçons des autres puissances amies. Ils pourront, pour leurs affaires de commerce, se servir de courtiers de quelque nation ou de quelque religion que ce soit.
6. La Sublime-Porte pourra nommer et placer (des Shahbenders) des consuls et des vice -consuls dans toutes les villes et ports des Etats portugais; ils trouveront partout aide et protection , et jouiront .des avantages et de la distinction qui sont dus à leur caractère, et qui sont accordés aux personnes du même rang des nations les plus favorisées , résidant dans les Etats de Portugal. De même, S. M. T. F. pourra nommer et établir des consuls et des vice - consuls , soit nés portugais ou étragers (mustémens) dans toutes les échelles, places, ports ou villes de commerce des Etals ottomans, là où le gouvernement portugais reconnaîtra que ses intérêts exigent leur présence: la Sublime-Porte leur expédiera des lirmans ou berats, et il leur sera accordé la protection, l'assistance et la distinction convenables et pareilles à celles accordées aux autres employés étrangers du même grade.
7. L'esclavage étant aboli depuis long- temps en Portugal, il s'en suit, et il est néanmoins aussi déclaré, qu'aucun sujet ottoman ne pourra pas être fait esclave
l60 Traité d'amitié , de commerce et de
1843 en Portugal. De même, et par aucun motif, un sujet portugais ne pourra être réduit à l'esclavage dans les Etats de la Subli me - Porte.
Réciproquement , tant les biens des sujets portugais décédés dans les Etals de la Sublime -Porte, comme ceux des sujets ottomaus décédés en Portugal, seront remis entre les mains des agens diplomatiques, ou consuls , ou vice-consuls des deux pays respectifs, de la manière la plus prompte et la plus sûre, pour être restitués par eux à leurs héritiers.
8. Dans le cas de contestation ou de procès entre les sujets de la Sublime -Porte et les sujets de S. M. T. F., les parties ne seront entendues, ni la cause jugée qu'en présence du drogman de Portugal. Toutes les fois qu'il s'agira d'une cause dont l'objet dépassera en valeur cinq cents piastres turques, elle sera soumise au jugement de la Sublime - Porte , pour qu'elle décide suivant les lois de la justice et de l'équité. Les Portugais vaquant honnêtement et paisiblement à leur commerce, ne pourront jamais être arrêtés ou molestés par les autorités locales; mais en cas de crime ou de délit, l'affaire sera remise à leur ministre, chargé d'affaires, consul ou vice-Consul; les accusés seront jugés par lui, et punis selon l'usage établi à l'égard des Francs.
9. Le pavillon ottoman sera respecté dans tous les Etats portugais, et les bâlimens de guerre portugais observeront, à l'égard des navires de commerce de l'empire ottoman , les démonstrations d'amitié et la courtoisie usitées dans la marine. Les vaisseaux de guerre ottomans auront les mêmes procédés à l'égard des navires portugais, et le pavillon portugais sera dûment respecté dans les Etats de la Sublime -Porte. Les vaisseaux portugais navigueront en toute sûreté sous leur propre pavillon; mais dans aucun cas, ils ne pourront accorder leur pavillon, soit aux navires des sujets ottomans, soit à ceux des autres nations. Les ministres, chargés d'affaires, consuls ou vice -consuls de S. M. T. F. ne pourront jamais soustraire publiquement ou secrètement des sujets ottomans à l'autorité de la Sublime- Porte , ni les protéger par des patentes. Us veilleront à ce qu'on ne s'écarte jamais en rien des principes posés dans ce traité, et approuvés par les deux hautes parties contractantes.
