ALLEMAGNE, SAMOA

Traité d'amitié suivi d'un Protocole, signé à Apia, le 24 janvier 1879*).

Drucksachen des Deutsch. Reichstags, 4, Leg. Per., IL Sess. 1879. Texte allemand.

Freundschafts -Vertrag zwischen

Seiner Majestat dem Deutschen Kaiser, Kônig von Preussen etc. etc, im

Namen des deutschen Reichs, und Ihren Excellenzen den Herrén der Taimua , im Namen der Regierung

von Samoa.

Seine Majestât der Deutsche Kaiser, Kônig von Preussen etc. etc., im Namen des Deutschen Reichs , einerseits , und Ihre Excellenzen die Herren der Taimua, im Namen der Regierung von Samoa andererseits , von dem Wunsche geleitet, Ihre freundschaftliehen Beziehungen und Ihre Interessen gegenseitig zu fôrdern und zu befestigen, haben beschlossen, einen Freundschaftsvertrag abzuschliessen. Zu diesem Ende haben Sie zu Ihren Bevollmâchtigten ernannt, namlich:

Seine Majestat der Deutsche Kaiser, Kônig von Preussen etc. etc. : Allerhôchst Ihren Korvetten-Kapitân Cari Bartholomâus von Werner, Kommandanten Seiner Majestât Korvette »Ariadne«, Ritter des Kôniglichen Kronenordens dritter Klasse und des Rothen Adlerordens vierter K lasse, und

AllerhÔchstihren Konsul fur die Samoa- und Tonga -Inseln, Theodor August Ludwig Weber,

*) En allemand et en langue samoane.

Allemagne , Samoa»

und

Ihre Excellenzen die Herren der Taimua:

das Mitglied der Taimua, Tuiâ und

das Mitglied der Taimua, Lemana und

den Unterstaatssekretâr Meisake, welcbe nach gegenseitiger Mittheilung ihrer in guter und gehôriger Form befundenen Vollmachten iiber nachstehende Artikel iibereingekommen sind.

Art. I. Es soll Friecle und immerwâhrende Freundschaft sein zwischen dem Deutschen Reich einerseits und Samoa andererseits, sowie zwischen den beiderseitigen Aiigehôrigen ohne Unterschied der Personen und der Orte.

Art. II. Den Angehorigen der beiden vertragenden Theile soll in beiden Lândern der vollstândigste und immerwâhrende Schutz ihrer Person und ihres Eigenthums zu Theil werden, und sollen ferner die Deutschen in Samoa und die Samoaner in Deutschland von allen Kriegscontributionen militârischen Requisitiouen oder Kriegsdiensten, und zwar besonders die Deutschen in Samoa von einer Okkupation ihrer Hauser, Lândereien und Pflanzungen durch kriegf'uhrende Parteïen befreit sein.

Art. III. Die Deutschen, welche sich in Samoa und die Samoaner, welche sich in Deutschland aufhalten, geniessen vollstândige Kultus- und Gewissensfreiheit , und sollen dieselben in keiner Weise wegen ihres religiôsen Glaubens ocler wegen der Ausiibung ihres Gottesdienstes in ihren Hâusern oder Kirchen belâstigt, beunruhigt oder gestort werden.

Auch sollen die Angehorigen beider Lânder die Befugniss haben ihre Landsleute, welche in Deutschland oder auf den Samoa - Inseln mit dem Tode abgehen, an Orten , welche sie zu dem Zwecke erworben und eingerichtet haben , zu bestatten , und sollen die ihren kirchlichen Gebrâuchen entsprechenden Begrâbnissfeierlichkeiten in keiner Weise gestort , noch die Grâber aus irgend einem Grund beschadigt oder zerstôrt werden.

In allen diesen Fâllen haben die Samoaner in Deutschland sich den Gesetzen und Verordnungen des Landes zu unterwerfen und sich nach den betreffenden Sitten und Gebrâuchen zu richten, sowie die kirchliche Schicklichkeit zu beobachten. Die Deutschen in Somoa sollen in der Beziehung gehalten sein, sich nach etwaigen , spâter zwischen den beiderseitigen Regierungen zu vereinbarenden Gesetzen und Verordnungen zu richten, inzwischen jfldoch sollen dieselben nichts thun, was gegen die Gesetze und Verordnungen ihres eigenen Landes verstossen wûrde.

Art. IV. Es soll fiir die deutschen Staatsangehôrigen vollstândige Handelsfreiheit in allen Gebieten Samoas bestehen. Dieselben kônnen ungehindert mit ihren Schiffen und Ladungen aller Art in aile Plâtze, Hâfen und Gewâsser Samoas einlaufen, die Ladungen ihrer Schiffe verkaufen, an Land nehmen und lagern, sowie auch aile ihnen gehorigen Landeserzeugnisse oder andere Gegenstânde irgend einer Art absenden und ihre Schiffe damit beladen. Die deutschen Staatsangehôrigen sollen weder fur ihre ankommenden und ausgehenden Schiffe und deren Ladungen, noch fiir die Betreibung des Handels irgend welchen Steuern, Abgaben oder Beschrân-

Traité d'amitié.

kungen unterworfen sein, so lange solche nicht besonders zwischen den beiderseitigen Regierungen vereinbart sind, jedoch sollen die deutschen Staatsangehôrigen auch in sdlchem Falle immer die gleichen Rechte und Vortheile in Samoa geniessen, wie die Samoaner oder die Angehôrigen der meistbegiinstigten Nation.

Art. V. Es soll den deutschen Kriegsschiffen freistehen, in den Hafen von Saluafata einzulaufen, daselbst zu ankern, zu verweiien, Bedarf einzunehmen und auszubessern, und der deutschen Regierung soll es ferner freistehen, in jenem Hafen nach eigenem Ermessen aile fur die deutschen Kriegsschiffe und deren Besatzungen nutzlichen Einrichtungen und Anordnungen zu treffen.

Die Samoaregierung ist ferner daniit einverstanden, dass die deutsche Regierung an den Ufern jenes Hafens Gebâude Zwecks Lagerung von Kohlen und irgend anderen Bedarfsgegenstânden fiir die deutschen Kriegsschiffe und deren Besatzungen errichtet. Es soll der deutschen Regierung auch freistehen, auf dem Lande , wo die Stationsgebâude errichtet werden , ihre Flagge aufzuziehen, jedoch die Oberhoheit der Samoa-Regierung iïber den Hafen von Saluafata dadurch in keiner Weise geschnialert oder bemtrâchtigt werden, andererseits aber verspricht dièse auch nichts zu thun , wodurch die der deutschen Regierung in diesem Artikel gewâhrten Rechte irgend wie werthlos gemacht oder beeintrachtigt werden kônnten. Auch soll durch die in diesem Artikel der deutschen Regierung gewâhrten Rechte der Hafen von Saluafata den Kriegs- oder Handelsschitfen derjenigen Nationen , welchen die Samoa-Regierung ihre Hâten offen hait, nicht verschlossen werden , jedoch darf die Regierung von Samoa in Bezug auf diesen Hafen und seine Ufer keiner anderen Nation gleiche Rechte, wie die der deutschen Regierung gewâhrten, bewilligen.

Es soll den deutschen Kriegsschiffen ferner freistehen , auch in aile anderen Plâtze, Hafen und Gewâsser Samoas einzulaufen, daselbst zu ankern , zu verweiien, Bedarf einzunehmen und auszubessern, nach Massgabe etwaiger, zwischen den beiderseitigen Regierungen zu vereinbarender Gesetze, und verspricht die Samoa-Regierung hierdurch ferner, dass sie keiner anderen Nation in irgend einer Weise irgendwelche Vorrechte vor der deutschen Regierung in Bezug auf den Hafen von Apia und dessen Ufer bewilligen will, sondern dass die deutsche Regierung auch in dieser Beziehung mit anderen Nationen immer gleichberechtigt sein soll.

Art. VI. Die Angehôrigen eines jeden der beiden vertragenden Theile konnen gegenseitig mit voiler Freiheit jeden Theil der betreffenden Gebiete betreten , daselbst reisen , ihren Wohnsitz nehmen, Handel und Gewerbe treiben, Lândereien und Grundstxicke kaufen oder miethen, dieselben bebauen und benutzen, sowie Hâuser, Magazine und Laden darauf errichten. In allen diesen Fâllen sollen die Samoaner in Deutschland sich den Gesetzen und Verordnungen des Landes unterwerfen und allen anderen Verpflichtungen nachkommen, sowie dieselben Steuern, Beitrâge oder Auflagen entrichten wie die eigenen Landesangehôrigen. Ebenso sollen die Deutschen in Samoa sich nach den Gesetzen und Verordnung richten und die Steuern und Abgaben an die Samoa-Regierung zahlen, welche spâter zwi-

Allemagne , Samoa.

schen den beiderseitigen Regierungen vereinbart werden mogen, jedoch sollen die deutschen Staatsangehorigen darin immer dieselben Rechte und Vortheile in Samoa geniessen, wie die Samoaner oder die Angehôrigen der meistbegunstigten Nation.

Insbesondere sichert die Samoa-Regierung hierdurch den deutschen Staatsangehorigen den friedlichen Besitz aller Lâudereien in Samoa zu, welche dieselben bisher in ordnungsmassiger und zu seiner Zeit gebrauchlicher Weise von Samoanern gekauft haben, und sind durch dièse Bestatigung des Eigenthumsrechts der deutschen Staatsangehorigen durch die Samoa-Regiernng aile ferneren Anfechtungen in Bezug auf solche Lande* reien ausgeschlossen. Es soll den Deutschen daher freistehen, aile ihre Lândereien in Samoa ungestort zu benutzen, Pflanzungen darauf anzulegen und die nothigen Arbeitskrafte , sowohl zu diesem Zwecke wie im Allgemeinen fur ihre Werften, Geschaftsplatze und Hâuser heranzuziehen und zu verwenden.

Art. VII. Die Bestimmung der Gerichtsbarkeit, welcher die in Samoa sich aufhaltenden deutchen Staatsangehorigen und Schutzgenossen bei Rechtsstreitigkeiten unter sich, sowie in Bezug auf von ihnen gegen einander begangene Vergehen und Verbrechen unter worfen sind, bleibt der deutschen Regierung und deren Anordnungen ùberlassen, dagegen bleibt die Feststellung einer Gerichtsbarkeit und des Verfahrens in Bezug auf Rechtsstreitigkeiten zwischen den in Samoa sich aufhaltenden deutschen Staatsangehorigen und Schutzgenossen einerseits und Samoanern andererseits, sowie in Bezug auf Vergehen und Verbrechen der Angehôrigen des einen vertragenden Theils gegen die des anderen, einer besonderen Vereinbarung zwischen den beiderseitigen Regierungen vorbehalten, einschliesslich der nothigen Bestimmungen iiber die Ausfuhrung der Bestrafung der als schuldig iiberwiesenen Personen, sowie iiber die Anwendung des gegenseitig zustândigen Zeugenzwanges bei Gerichtsverfahren.

Inzwischen, bis die beiderseitigen Regierungen solche Vereinbarung getroffen haben, sollen aile zwischen Deutschen und Samoanern in Samoa entstehenden Streitigkeiten in bisher gebrâuchlicher Weise von dem deutschen Konsul oder dessen Stellvertreter in Gemeinschaft mit einem Beamten der Samoa-Regierung entschieden werden.

Art. VIII. Aile Gesetze und Verordnungen , welchen die in Samoa sich aufhaltenden deutschen Staatsangehorigen und Schutzgenossen sich zu unterwerfen, sowie aile Steuern und Abgaben, welche dieselben demgemâss der Samoa-Regierung zu entrichten haben, sollen von dem deutschen Konsul oder anderen zu dem Zwecke von der deutschen Regierung ernannten Personen znsammen mit Beamten der Samoa-Regierung berathen werden, ebenso aile zweckdienlichen Massregeln, um die Beobachtung solcher Gesetze und Verordnungen durch die Deutschen in Samoa herbeizufuhren ; jedoch sollen aile solche gemeinschaftlich von den Beamten der beiderseitigen Regierungen berathenen und vereinbarten Gesetze und Massnahmen erst nach erlangter Bestatigung derselben durch die deutsche Regierung in Kraft treten.

Etwaige Vereinbarungen jedoch, welche Beamte der beiderseitigen Re«

Traité d'amitié.

gierungen mit Bezng auf Munizipal - Einrichtungen oder Polizei-, Quarantaine- imd Apia-Hafenverordnungen , sowie iïber ein Verbot oder die Regelung des Verkaufs oder der Abgabe von spirituosen und berauschenden Getrânken an Samoaner und Eingeborene von anderen Inseln des Stillen Ozeans durch Deutsche in Samoa getroffen haben, sollen sofort von den deutschen Staatsangehorigen beobachtet werden und zwar so lange, als die deutsche Regierung die Bestatigung nicht versagt hat.

Die deutschen Staatsangehorigen sollen indess auch in allen diesen Fâllen immer dië gleichen Rechte und Vortheile wie die Samoaner oder die Angehorigen der meistbegunstigen Nation in Samoa geniessen und keinen Gesetzen oder Massnahmen unterworfen sein, wodurch sie den Angehorigen anderer Nationen in Samoa gegenuber zuriickgesetzt oder be« nachtheiligt werden.

Art. IX. Ausser den in den vorstehenden Artikeln gedachten verschiedenen Vereinbarnngen bleibt auch die Regelung der Civilstands- und anderer noch nicht beriihrter Verhaltnisse der Angehorigen und Schutzgenossen des einen Staates wâhrend des Aufenthalts in dem Gebiete des anderen Theils , wie auch die Feststellung der Rechte , Befugnisse und Verpflichtungen der gegenseitigen Konsularvertretung und der in Bezug auf den Handel noch unerledigten Punkte, einer Vereinbarung der beiderseitigen Regierungen vorbehalten.

Art. X Die Regierung von Samoa verspricht, im eigenen Lande keine Monopole, Entschadigungen oder wirklichen Vorrechte zum Nachtheile des deutschen Handels oder der Flagge und der Staatsangehorigen des Deutschen Reichs zu bewilligen.

Art. XI. Die Regierung von Samoa verspricht, dass sie der deutschen Regierung sowohl in Betreff aller in den vorhergehenden Artikeln dièses Vertrages beriihrten Gegenstande, wie auch iiberhaupt eben so viele Rechte zugestehen will, als den meistbegiinstigten Nationen, und als den letzteren in Zukunft eingeraumt werden mogen.

Art. XII. Der gegenwârtige Vertrag wird vom Tage der Unterzeichnung ab in Kraft treten und Giiltigkeit haben, vorbehaltlich dessen, dass derselbe wieder ungiiltig wird , falls die Ratification desselben seitens der deutschen Regierung innerhalb der Frist von vierundzwanzig Monaten, vom Tage der Unterzeichnung ab, nicht erfolgen sollte.

Art. XIII. Der gegenwârtige Vertrag, aus dreizehn Artikeln bestehend, soll ratifizirt und die Ratifikationen sollen sobald als moglich in Apia ausgetauscht werden.

Die Ratification seitens der Samoa -Regierung soll jedoch gleich nach Unterzeichnung dièses Vertrages erfolgen, und die betreffende Urkunde bis zur Ankunft der Ratification der deutschen Regierung im Kaiserlich deutschen Konsulat zu Apia verwahrt werden, mit der Bedingung, dass der Samoa-Regierung ihre Ratifikations-Urkunde zuriickerstattet wird, im Falle die deutsche Regierung diesen Vertrag nicht innerhalb der festgesetzten Frist ratifiziren sollte.

Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmâchtigten den gegenwârtigen Vertrag in doppelter Ausfertigung unterzeichnet und besiegelt. Nom. Recueil Gén. 2? S. IV. Ii

486 Allemagne, ; Samoa.

So geschehen ini Kaiserlich deutschen Konsulat zu Apia auf Upolu am vier und zwanzigsten Januar Achtzehnhundert neun und siebenzig. von Werner. Tuiâ.

A. Weber. Lemana.

Meisake.

iiber die Sessionen, welche ini Kaiserlicli deutschen Konsulat zu Apia zwecks Abschluss eines Freundschaftsvertrages zwischea Deutschland urid

Samoa stattfanden.

Es waren dabei gegenwârtig:

1. der Kaiserlicb deutsche Korvetten - Kapitan Herr von Werner, Kommandant S. M. S. »Ariadne«, als Bevollmâchtigter Sr. Majestât des Deutschen Kaisers,

2. der Kaiserlich deutsche Konsul fur Samoa und Tonga Herr Th. Weber, als Bevollmâchtigter Sr. Majestât des Deutschen Kaisers,

3. der Hauptling Tuiâ, Mitglied der Taimua, als Bevollmâchtigter der Taimua von Samoa, Excellenz,

4. der Hauptling Lemana, Mitglied der Taimua, als Bevollmâchtigter der Taimua von Samoa, Excellenz,

5. der Unterstaatssekretar Meisake als Bevollmâchtigter der Taimua von Samoa, Excellenz,

6. der TJebersetzer der Samoa - Sprache , J. M. Coe, als Hulfstiberiibersetzer bei den Verhandlungen.

Die beiderseitigen Bevollmachtigten trafen am 22. Januar d. J. im Kaiserlich deutschen Konsulat zusammen , und nacbdem dieselben einander ihre Vollmachten mitgetheilt und nach gegenseitiger Priifung in guter und gehoriger Form gefunden hatten . legten die deutschen Bevollmachtigten den samoanischen Bevollmachtigten einen in der samoanischen Sprache ausgefertigten Entwurf eines Vertrages vor, woriiber dann zusammen berathen wurde.

Da die Berathungen an diesem Tage nicht zum Schluss kamen, wurden dieselben am nâchsten Tage, den 23. Januar', von den beiderseitigen Bevollmachtigten fortgesetzt, worauf dieselben sich iiber einen Freundschaftsvertrag einigten und die Ausfertigung desselben in zwei Exemplaren, jedes in der deutschen und samoanischen Sprache, beschlossen.

Am 24. Januar trafen die beiderseitigen Bevollmachtigten wieder im Kaiserlich deutschen Konsulat zusammen und unterzeichneten und untersiegelten den abgeschlossenen Freundschaftsvertrag zum Zeichen ihrer Genehmigung in zwei Exemplaren in deutscher und Samoa -Sprache , wovon eins den samoanischen Bevollmachtigten iibergeben wurde.

Die samoanischen Bevollmachtigten versprachen , den abgeschlossenen Vertrag der Samoa-Regierung sofort zwecks Ratifizii*ung vorzulegen.

So geschehen in zwei gleichlautenden Ausfertigungen im Kaiserlich deutsehen Konsulat zu Apia, am 24. Januar 1879.

von Werner. Th. Weber.