PRUSSE ET SAXE-COBOURG-GOTHA

Convention, pour régler les relations réciproques de juridiction, signée à Berlin, le 23 Décembre 1833.

Voir Oesetzsammlutut fur die preus*. Staaten, 1834, n° 43. ot Nouv. Recueil (k Mrniv t. XVI

CRACOVIE ET PRUSSE

Convention, entre la Prusse et l'état libre de Cracovie, concernât V exécution gratuite réciproque des réquisitions judiciaires m sujet de personnes pauvres; en date de Berlin, le 10 Janwr

Voir Gcsctzsammluïuj fur die preuss. Staalen, I83i , *. cl Souv. Recueil de Uhua* t. XV, p. 38.

AUTRICHE ET DANEMARCK

Convention de commerce, entre l'Autriche et le Danemarck, conclu et signée à Copenhague, le 12 Février 1834.

Art. I. Die dânischen Fahrzeuge, welche mit Ladung oder mil Ballast in die Hafen der ftsterreichischen Staaten ankomroett, *ollt*u dieselben Vorrechtc geniessen als die einheimischen Schiffe, flW» so» derselbe Vorthcil den «sterreichischen Fahrzeugen zugertawl^1 werden, welche mit Ladung oder mit Ballast in die Hafen âet dânischen Staaten ankommen , jedoch mit Ausnahmc der dânischen Colonien, Grônland, Island und die Farëer mit darin begriften. Indcsstn werden doch aile diejenigen Handels- und Schifïïahrtsvortheilt welche kunftig irgend einer andern Nation in den dânischen Colonie oder auf den Farôcr-lnseln etwa zugestanden werden niochu* cbenfalls den «sterreichischen Unterthanen zukommen.

Hinsichtlich der Erlcgung der Hafen-! Ein- und Ausfuhr-, Tonncn-> Leuchtfeuer-, Lootsen- und Bergungs-Abgaben, wie ^

AUTRICHE KT DANEfoARCK.

rUcksiclitlich aller andern Abgaben oder Auflagen, welcher Beschaf- 1831 fenheit oder welches Namens sie auch sein mogen , welche an die Kronc, an Stâdte oder an private Einrichtungen irgend einer Art erlest werden, sollen die danischen Fahrzeuge in den Staaten S. M. des Kaisers von Oesterreich den osterreichischen Pabrzeugen vbllig gleich gestellt sein. Aile diesc Vortheile sollen ebenfalls den osterreichischen Fahrzeugen in den Haïen der danischen Monarchie zugestanden werden.

Art. IL Aile Waaren und Handels-Gegcnstiinde, sie mtigen Na tur- oder Kunst-Produktc des Konigreichs Danemark oder irgend eines andern Landes sein, deren Einfuhr in die Hafen der Osterreichischen Staaten in osterreichischen Fahrzeugen gesetzlich erlaubt ist, odererlaubt werden wird, sollen gleichfalls dort in danischen Fahrleugen eingefUhrt werden konnen, ohnc hoheren oder andern Abiwben, welches Namens sie auch sein mogen, untorworfen zu sein, alswenn dieselben Waaren oder Produkte in osterreichischen Fahrzeugen eingefUhrt worden Nvaren; und auf der andern Seite sollen ille Waaren und Handels-Gegenstânde, sie môgen Natur- oder Kunst-Produkte der osterreichischen Staaten oder irgend eines andern Landes sein , deren Einfuhr in die Hafen des Konigreichs Danemark in danischen Fahrzeugen gesetzlich erlaubt ist, oder erlaubt werden wird , dort ebenfalls in osterreichischen Fahrzeugen eingefohrt werden ktfnnen, ohnc hoheren oder anderen Abgaben, welches Aamens sie auch sein mogen , unterworfen zu sein , als wcnn dieselben Waaren oder Produkte in danischen Fahrzeugen eingefUhrt worden waren.

Art. RI. Aile Waaren und Handels-Gegenstânde , sic mogen Nalur- oder Kunst-Produkte des Konigreichs Danemark oder irgend eines andern Landes sein, deren Ausfuhr aus den Hâfcn des benannten Konigreichs in dessen eigenen Fahrzeugen gesetzlich erlaubt ist, oder erlaubt werden wird, sollen ebenfalls aus den benannten Hâfcn n osterreichischen Fahrzeugen ausgeflihrt werden konnen, ohne tohercu oder andern Abgaben, welches Namens sie auch sein mtf- §en, unterworfen zu sein, als wenn die Ausfuhr in danischen Fahrzeugen geschehen wàre.

We genaueste Réciprocité soll in den Hafen der osterreichischen Staaten beobachtet werden, so dass aile Waaren- und Handels- Gegenstânde , sie mogen Natur- oder Kunst-Produkte der osterreichischen Staaten oder irgend eines andern Landes sein, deren Ausfohr aus den Hafen der gedachten Staaten in ihren eigenen Fahrzeugen gesetzlich erlaubt ist, oder erlaubt werden wird, ebenfalls â&s den benannten Hafen in danischen Fahrzeugen sollen ausgefuhrt

AUTRICHE ET DANEMARCK

1834 werden kdnnen, ohne httheren oder anderen Abgaben, welches Namens sie auch sein mdgen , unterworfen zu sein , als wenn die Ausfuhr in osterreichischen Fahrzeugen geschehen wàre.

Art. IV. Es soll weder directe noch indirecte irgend ein Vorzus hinsichtlich des Absatzes irgend einer Waare in Betrachlung dcr Nationalitat des Schiffes gegeben werden, welches mit seiner geseulich erlaubten Ladung in einen Hafen des Konigreiehs Dânemarl oder der Osterreichischen Staaten eingelaufen ist, da es die Àbsicht der hohen contrahirenden Parteien ist, dass kein Unterschied irgend einer Art in dieser Rucksicht stattfinden soll.

Art. V. Die Osterreichischen Schiffe, aus welchem Hafen sie aach immer kommen und nach welchem Hafen sie sien begeben mflgen, und welche auch ihre Ladung sei , sie mOgen nun Produkte und Waaren ihres eigenen oder eines fremden Landes geladen habea sollen bei der Fahrt durch den Sund oder durch die Belle keine hôhere oder andere Abgaben oder Gefâlle entrichten , als diejenigen. die von den begtinstigsten Nationenjetzt oder kunftig erlegt werdeo.

Art. VI. Die dânischen Unterthanen in den Osterreichischen Staaten und die osterreichischen Unterthanen in Danemark sollen strts in Gemassheit der zwischen den hohen contrahirenden Parteien und andern Màchten bestehenden Handels-Vertrâge, als Individuen der begtinstigsten Nationen angesehen und behandelt werden. Die hoheo contrahirenden Parteien verpflichten sich ferner, ihren gegenseitigeo Unterthanen aile diejenigen BegUnstigungen und Httlfslcistungen, sa wie aile die Handelsvortheile zu bewilligen , welche aus einem solchen Vorzuge von selbst gefolgert werden ktmnen. Die dânischen oder Osterreichischen Unterthanen werden sich jedoch in ihrem Bandel oder Verkehr den Verordnungen und den LandesgeseUen xu unterwerfen haben.

Die besondercn Vortheile, welche in den ttsterreichischenSiaaten den Unterthanen der ottomannischen Pforte in frUheren zwischen Oesterreich und der Pforte geschlossenen Staatsvertragen bewilM worden, sind jedoch von den Stipulationen des gegenwa'rtigen Artikels ausgenommen.

Art. VII. Dièse Convention soll, von heute an zu rechnenT wàhrend zehn Jahre in Kraft verbleiben , und selbst Uber dièse M hinaus , es sei denn dass spâter die eine oder die andere der hohen contrahirenden Parteien ausdrUcklich ihre Absicht erklâren rotfchte. die Wirkung derselben aufhdreu zu lassen.

In diescm Falle wird, auf die von einer der beiden Machlc der andern gemachte officielle Anzeige, dass die Convention aufgehohen

PMJSSE, ETC. 393

iverden soll, dièse nichts dcstoweniger bis nach Veiiauf von zwolf 1834 wf jeoe Anzeige folgenden Monatcn verbindlich bleiben.